Schlagwort: Russland

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NATO-Gipfel vom 3./4.12.2019 – Londoner Erklärung

Die offizielle Londoner Erklärung des Nordatlantikrates vom 04.12.2019, übersetzt und kommentiert |  aus: Luftpost 137/19 vom 8.12.19 Londoner Erklärung der Staatsoberhäupter und Regierungschefs, die an dem Treffen des Nordatlantikrates am 3. und 4. Dezember 2019 in London teilgenommen haben NATO, 04.12.19 https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_171584.htm 1. Wir haben uns heute in London, dem

Zur Frage, ob die „NATO-Russland-Grundakte“ rechtlich bindende Vereinbarungen oder lediglich politische Absichtserklärungen enthält:

Beitrag von Volkert Ohm, Rechtsanwalt, Vorstandsmitglied der IALANA Deutschland e.V. vom  08.03.2019 Vor dem Hintergrund eines drohenden nuklearen Wettrüstens und einer eventuellen Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen auf dem Territorium östlicher NATO-Staaten werden die in der sogenannten „NATO-Russland-Grundakte“ enthaltenen völkerrechtlichen Vereinbarungen erneut auf den Prüfstand gezogen. Die Grundakte enthält nämlich u.a. folgende

NATO gibt 260 Millionen Dollar für Aufbau von US-Stützpunkt in Polen

aus der Tiroler Tageszeitung vom 25.3.2019: Die NATO wird 260 Millionen Dollar (rund 230 Millionen Euro) in den Aufbau eines US-Stützpunktes in Polen investieren Wie ein Bündnissprecher am Montag bestätigte, sollen auf einem Gelände der polnischen Luftwaffe nahe Powidz künftig gepanzerte Fahrzeuge sowie Waffen und Munition aus den USA vorgehalten

NATO: Krieg und Nation – Gespräch zwischen Dehm, Gellermann, Ganser, Wirl

13. März 2019  Weltnetz-TV |    video 59 min   <zum 70.Geburtstag der NATO am 4.4.19> Im Gebäude des Bundestages an der Spree diskutierten vor den Kameras von WELTNETZ-TV Dieter Dehm (DIE LINKE), Uli Gellermann (RATIONALGALERIE) der Schweizer Historiker Daniele Ganser und Lucas Wirl für das Netzwerk No to war –

Verteidigungsausgaben der Nato : Warum Trumps Beitragskritik überzogen ist

Von Lorenz Hemicker, Aylesbury 06.03.2019 in faz.net Amerikas Präsident nutzt jede Gelegenheit, die europäischen Verbündeten zu kritisieren. Sein liebster Angriffspunkt: Die Militärausgaben. Dabei wendet sein Land selbst nur einen Bruchteil für die Nato auf….Die Vereinigten Staaten geben offenkundig nur einen Bruchteil ihrer Militärausgaben für die Nato aus. Das geht aus

Norman Paech: Russland und das Völkerrecht

aus: Ossietzky 20, v. 13. Oktober 2018, S. 709f. Ende des Jahres 1979 marschierten die sowjetischen Truppen in Afghanistan ein, Präsident Babrak Karmal habe sie gerufen, hieß es damals. Dies wurde im Westen heftig bestritten, man sprach von russischem Imperialismus, der an die warmen Ufer des indischen Ozeans vorstoßen wolle.