Unter der Überschrift „Legality of the Threat or Use of Nuclear Weapons. Advisory Opinion of 8 July 1996“ erstattete der ICJ sein bedeutsames Gutachten zu den Atomwaffen. Hier zum vollständigen Text (in der engl. Fassung) Hier zum vollständigen Text (in der deutschen Übersetzung) Das Gutachten nebst den ebenfalls wichtigen abweichenden
Germany: Ratification of Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT) State Germany Treaty Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT) Action Type Ratification Depositary Government of the United States of America Date 2 Mai 1975 Note The signature of the Treaty by the Ambassador of the Federal
N.Paech setzt sich in seinem Beitrag auseinander mit den juristischen Fragen, die durch die nukleare Teilhabe aufgeworfen werden Seit dem 25. März 1958, als der Bundestag nach äußerst kontroverser Debatte beschloss, Trägersysteme für Atomsprengköpfe aus den USA zu beschaffen, ist der Streit über die Eingliederung der Bundeswehr in die
Beitrag, den Deiseroth auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft 3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat hier als pdf Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017 http://www.nachdenkseiten.de/?p=39017
Hier in den drei Vertragsssprachen zitiert nach dem Zustimmungsgesetz von 1973, BT-Drs. 7/0774 S. 5-12 npt-text Die Bundesregierung hat den Vertrag vom 1.7.1968 zwar 1969 unterzeichnet, jedoch erst 1973 ratifiziert. Die gesamte Begründung für den Beitritt mit Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften des Vertrags findet sich hier: npt-zustimmungsgesetz gesamt
Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973. BT-Drs. 7/774 Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung