Die Charta von Paris wird 30, doch die einstige Euphorie ist verflogen. Eine Trendwende muss her. Von Nils Schmid ( außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) 20.11.2020 bei ipg-journal Am 21. November 1990 verständigten sich die KSZE-Teilnehmerstaaten in der französischen Hauptstadt auf die Charta von Paris. Die damalige Zeit war geprägt von
Seit 2002 ermöglicht der Vertrag, den mittlerweile 34 Teilnehmerstaaten gegenseitige militärische Aufklärungsflüge über das gesamte Vertragsgebiet Präsident Trump hat jedoch laut Presseberichten nun in einem Schreiben mitgeteilt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen.“ Ein möglicher Ausstieg der USA hätte gravierende Folgen. Alexander Graef am 28.11.2019 in der NZZ https://www.nzz.ch/amp/meinung/sicherheitspolitik-der-vertrag-ueber-den-offenen-himmel-ist-gefaehrdet-ld.1520438?__twitter_impression=true
über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation “ Die Nordatlantikvertrags-Organisation und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Russische Föderation andererseits, im folgenden als NATO und Russland bezeichnet, gestützt auf eine auf höchster politischer Ebene eingegangene dauerhafte politische Verpflichtung, werden gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften
Stellungnahme der Deutschen Sektion der IALANA vom 23.07.2016 Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO I Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen
Für den 8.6.2016 lud die Partei DIE LINKE zu einem Fachgespräch über die Umsetzung der Vereinbarungen von "Minsk II"; u.a. nahm auch der OSZE-Sonderbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, teil. Hier ein zusammenfassender Bericht von Peter Becker, sowie die beiden grundlegenden Vereinbarungen (Minsk I von Sept 2014 und Minsk II von
Von: Konstantin Kossatschow, in: jpg-journal vom 16.5.16. Konstantin Kossatschow ist Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates der Russischen Föderation Am 14. März 2016 kamen die Außenminister der Europäischen Union zusammen, um über die Beziehungen zwischen der EU und Russland zu sprechen. Als Ergebnis der Diskussion wurden fünf Prinzipien