Interview zur nuklearen Bedrohung und einer U.N.-Konferenz, die derzeit einen Atomwaffenverbotsvertrag ausarbeitet telepolis | 29. Juni 2017 | Marcus Klöckner Inhaltsverzeichnis "Die Diskussion über Atomwaffen ist von Legenden und Mythen bestimmt" Alle NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande haben sich dem Druck der USA gebeugt Das Abschreckungskonzept kann nach seiner eigenen
Studie von Februar 2017: "The NPT and the origins of NATO's nuclear sharing arrangements", 45 Seiten hier als pdf
Hier in den drei Vertragsssprachen zitiert nach dem Zustimmungsgesetz von 1973, BT-Drs. 7/0774 S. 5-12 npt-text Die Bundesregierung hat den Vertrag vom 1.7.1968 zwar 1969 unterzeichnet, jedoch erst 1973 ratifiziert. Die gesamte Begründung für den Beitritt mit Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften des Vertrags findet sich hier: npt-zustimmungsgesetz gesamt
Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973. BT-Drs. 7/774 Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung
In zwei Blogs nahm Julia Berghöfer zum Konferenzablauf Stellung: 28.04.2015: Erste Konfliktlinien zeichnen sich ab https://www.boell.de/de/2015/04/28/erste-konfliklinien-zeichnen-sich-ab 21.05.2015: Wir brauchen keinen Konsens um jeden Preis https://www.boell.de/de/2015/05/21/wir-brauchen-keinen-konsens-um-jeden-preis Ebenso Xanthe Hall: 30.04.2015: Zur Generaldebatte auf der NPT-Konferenz https://www.boell.de/de/2015/05/04/atomare-abruestung-generaldebatte 14.05.2015: Wie Staaten einen Konsens finden https://www.boell.de/de/2015/05/15/wie-staaten-einen-konsens-finden
Das Abschlussdokument der NPT-Konferenz 2015 kann mit seinen geringen Ergebnissen, die weit hinter den Zielen der Konferenz von 2010 zurückbleiben, das Scheitern der Konferenz kaum verbergen. Hier verschiedene Stimmen von NGOs- auch zur Frage „Wie weiter?“ 1. Bericht des „Basel Peace Office“ vom 23.05.2015 The NPT Phoenix – Success