Reiner Braun: 6 Jahre Zivilklausel – eine kritisch-optimistische Bilanz
Schriftliche Fassung eines Vortrags, den Reiner Braun am 24.01.2015 beim „Zivilklausel-Arbeitstreffen“ in Berlin gehalten hat r.braun 6 j zivilklausel
11. Februar 2015
Schriftliche Fassung eines Vortrags, den Reiner Braun am 24.01.2015 beim „Zivilklausel-Arbeitstreffen“ in Berlin gehalten hat r.braun 6 j zivilklausel
Mit Antrag vom 6.5.2014 forderte die Fraktion LINKE im Bundestag die Beendigung der Förderung der Kissinger-Stiftungsprofessur an der Uni Bonn. bt-drs. 18-1330 Am 15.1.15 lehnte der Bundestag den Antrag mit der ‚Regierungsmehrheit (bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN/B90) ab, ebenso einen weiteren Antrag, statt dessen eine Nelson-Mandela-Stiftungsprofessur einzurichten.
Aus einem Positionspapier der Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestags-Fraktion von Dezember 2014: „Wir als Sozialdemokraten wollen in Europa die treibende Kraft auf dem Weg zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee sein“. Mehr in „german-foreign-policy“ vom 08.12.2014 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59014
Stellungnahme der IALANA zur Stiftungsprofessur Kissinger an der Universität Bonn von September 2014 https://www.ialana.de/wp-content/uploads/2014/09/Stellungnahme_Kissinger-Stiftungsprofessur-2.pdf
Ab sofort kann die Erklärung der Initiative Zivile Uni Bonn gegen die so genannte „Henry Kissinger Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung“, die hauptsächlich vom BMVg finanziert werden soll, unterzeichnet werden. Unterschreiben auf: http://www.zivile-uni-bonn.de/
Von der Frauenfriedenskonferenz wurde 2013 die Kampagne „Wir widersprechen!“ ins Leben gerufen, um möglichst viele Menschen hinter der Forderung, gegen diesen Schulterschluss des DGB mit der deutschen Kriegspolitik zu mobilisieren. Noch liegt der Aufruf zur Unterzeichnung aus. Im Februar 2013 kam es zu einem „denkwürdigen“ Treffen zwischen DGB-Chef Michael Sommer