Schlagwort: Militarisierung

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Zapfenstreich für Zivilklausel? Rechtsgutachten zwingt Hochschule Bremen, Flagge zu zeigen

Ein am 7.11.2016 vorgestelltes Rechtsgutachten bescheinigt der Hochschule Bremen, gegen die Zivilklausel zu verstoßen Ab dem Wintersemester 2016/17 werden dort am »Internationalen Dualen Frauenstudiengang Informatik« erstmals neun Soldatinnen der Bundeswehr teilnehmen. Dies ist Teil ihrer »Laufbahnausbildung für den gehobenen technischen Dienst«. Die Bundeswehr beteiligt sich zudem an den »Verwaltungskosten« des

Bundestags-Kinderkommission veröffentlicht am 21.9.2016 eine bemerkenswerte Stellungnahme zum Verhältnis von Militär und Jugend in Deutschland

Darin fordert die Kommission u.a.: Die Anhebung des Mindestalters für den Dienstbeginn von Soldat_innen auf 18 Jahre. Das Verbot von Waffenexporten, wenn die Gefahr besteht, dass der endgültige Bestimmungsort ein Land ist, in dem Kinder möglicherweise für Kampfhandlungen rekrutiert werden. Ein Verbot von Werbung der Bundeswehr, die sich gezielt an

Hochschule Bremen: Ausbildung für den Cyberwar

Die Hochschule Bremen schließt trotz Zivilklausel einen Kooperationsvertrag mit der Bundeswehr Die einzig wahre Friedenskraft in diesem Land ist die Bundeswehr (BW). Jedenfalls nach Lesart des Bremer Bürgerschafts-Abgeordneten Magnus Buhlert (FDP). Und Krieg ist demnach quasi in deren Konzept von Frieden inbegriffen. Birgit Gärtner 23.08.2016 in telepolis http://www.heise.de/tp/artikel/49/49205/

Steinmeier fordert militarisierte „Politische Union“

Der deutsche Außenminister kündigt gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen den Umbau der EU zur "Politischen Union" und ihre entschlossene Militarisierung für globale Kriegsoperationen an. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Jean-Marc Ayrault (PS) eine arbeitsteilig vorgenommene, umfassende Hochrüstung in der EU, die in Zukunft weltweite Einsätze ermöglichen

Hochschule Bremen: Protest gegen einen neuen Studiengang mit Kooperationspartner Bundeswehr

Lehrbeautragter Ralf E.Streibl beendet seine jahrelange Lehrtätigkeit im "Internationalen Frauenstudiengang Informatik" aus Protest dagegen, dass die Hochschule Bremen dazu eine Kooperation mit der Bundeswehr eingegangen ist In einem ausführlichen offenen Brief vom 18.5.2016 begründet er diesen Schritt und sieht einen Verstoß gegen die Zivilklausel (2012 durch den Akademischen Senat der