Gastbeitrag von Prof. Dr. Pierre Thielbörger und Özgen Özdemir vom 18.04.2019 in LTO Es war ein unmissverständliches Vorzeichen. Spätestens als Anfang April bekannt wurde, dass die USA der Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Fatou Bensouda das Einreisevisum entzogen hatte, wurde schon deutlich, wie stark der IStGH unter Druck geraten war.
16. März 2019 Florian Rötzer in telepolis Der ICC soll nicht gegen US-Bürger ermitteln, die in Afghanistan gefoltert haben sollen, zudem stellte sich Pompeo bedingungslos hinter Saudi-Arabien und den Krieg im Jemen Unmissverständlich machte US-Verteidigungsminister Mike Pompeo auf einer Pressekonferenz klar, dass die US-Regierung die Linie vorgibt, auf der Freiheit
Violations of the International Criminal Court’s Rome Statute – including failure to arrest fugitives as they cross international borders – are unlikely to end if the Security Council remains unwilling to take action against such non-compliance, the Court’s Chief Prosecutor said today, as she briefed the 15-member organ on her
Man werde "mit allen Mitteln" gegen den ICC vorgehen, sollte er Ermittlungen gegen Kriegsverbrechen von Amerikanern in Afghanistan einleiten 10. September 2018 Florian Rötzer in telepolis …..Bolton will klar machen, dass die USA nicht mit dem ICC kooperieren, diesen nicht unterstützen und sich ihm schon gar nicht anschließen werden: "Wir
Von Kei Hannah Brodersen | ipg-Journal vom 12.01.2018 Am 21. Dezember 2017 hat der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, hierzulande besser bekannt als das „Jugoslawientribunal“, seine offizielle Schließungszeremonie gehalten. Das Tribunal ist damit Geschichte. Doch es lebt weiter – in den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens, vor allem in Bosnien-Herzegowina,
Angriffskriege sind ab nächstem Jahr ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof – manche jedenfalls 27. Dezember 2017 Dirk Eckert in telepolis Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat das Völkerrecht einen bedeutenden Schritt gemacht: Angriffskriege sind künftig ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ab dem 17. Juli 2018