Schlagwort: Islamischer Staat

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Bernd Hahnfeld: Völker- und verfassungsrechtliche Bewertung des Bundeswehr-Einsatzes gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien und Irak

Stellungnahme der IALANA Deutschland von März 2016 (überarbeitet Februar 2017) Gegen Terrorismus polizeilich, nicht militärisch vorgehen! Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grenzen Durch mehrere Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris sind 130 Menschen gestorben und mehr als 350 Menschen verletzt worden. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat sich in einer schriftlichen

US-Verteidigungsminister: Amerikanische Bodentruppen agieren in Syrien

Pentagon-Chef Ash Carter verrät, wie die USA und Verbündete den Kampf gegen den "Krebs IS" im Irak und in Syrien gewinnen wollen Thomas Pany 14.01.2016 in telepolis Dicke Pfeile auf der Strategiekarte zeigen auf Mosul und Raqqa, erklärte US-Verteidigungsminister Ash Carter gestern Soldaten der 101st Airborne Division, genannt die "schreienden

Saudiarabien und der Islamische Staat

Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 22.12.2015 zur Politik der BRD gegenüber Saudiarabien kl.anfrage LINKE zu saudiarabien BT-Drs.18-7153

UN-Sicherheitsrat verurteilt IS-Anschläge der letzten Wochen

Am 20.11.2015 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2249 (2015) In ihr wird u.a. festgestellt, dass ISIL / bzw. Daesh, die Al-Nusra-Front und alle anderen mit Al-Quaida verbundenen Gruppen eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellen. Weiter fordert der UN-SR   "alle Mitgliedstaaten, die dazu in

UN-Dokumente zu Terrorismus , insbesondere zu „Islamischer Staat“

Dokumente der UN-Generalversammlung, des UN-Sicherheitsrates und seines Präsidenten in umgekehrter zeitlicher Anordnung   UN-Sicherheitsrat – Erklärung des Präsidenten S/PRST/2015/11 vom 29.5.2015 s-prst-2015-11  v. 29.5.15 UN-Sicherheitsrat  Resolution 2209 vom  06.03.2015 un-sr-res-2209 (2015) v. 06.03.2015 UN-Sicherheitsrat Resolution 2178 vom 24.09.2014 (einstimmig) un-sr-res-2178(2014) v.24.9.14 UN-Sicherheitsrat  Resolution vom 17.06.2014 un-sr-res-2161 (2014) v. 17.6.14