Schlagwort: Irak

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ICC nimmt Ermittlungen wieder auf wegen britischer Kriegsverbrechen im Irak

Unter dem 13.05.2014 teilt Fatou Bensouda, die Chefermittlerin beim ICC, mit, dass die Ermittlungen wegen britischer Kriegsverbrechen im Irak in den Jahren 2003-2008 wieder aufgenommen werden.  Das ist offenbar auf die neuerliche gut begründete Strafanzeige britischer  Anwälte in Verbund mit dem ECCHR  zurück zu führen.

Asad Ismi: Analyse zur Lage im Irak 2014

Der Irak wurde zerstört, sein Ölreichtum konfisziert und die überlebende Bevölkerung in Armut zurückgelassen. Die Iraker, die den US-Völkermord überlebten, sind verarmt und werden unterdrückt. Ihre US-Marionettenregierung kann einen todbringenden Aufstand nicht beenden. Information Clearing House vom 13.03.2014, zit. nach LUFTPOST – LP 064/14 – 6.4.14 LP 064/14 – 6.4.14

Scheitern der USA im Irak offenbart Grenzen des Interventionismus

Von Joachim Guilliard  (aus "junge Welt" vom 21.Januar 2012) (aus dem Inhalt:   Land, aus dem man flieht – die tatsächlichen Ziele – Ausschaltung einer Regionalmacht – Kampf ums Öl – massive Niederlage – Besatzung nicht zu Ende – an den Grenzen der Macht)   Das 21. Jahrhundert sollte das

Bundesverwaltungsgericht vom 21.06.2005: Der Irakkrieg von 2003 war unter allen rechtlichen Aspekten völkerrechtswidrig

Dem Soldaten Florian Pfaff, der aus Gewissensgründen sich weigerte, Dienste zu leisten, die in Bezug standen zu dem Irakkrieg von 2003,  gab das Bundesverwaltungsgericht recht. Die Entscheidung des Gerichts wurde viel beachtet – u.a. druckte die auflagenstärkste deutsche juristische Zeitung, die NJW (Neue Juristische Wochenschrift), das umfängliche Urteil vollständig ab.

D.Deiseroth zur Rechtswidrigkeit des Krieges gegen den Irak

"Ein Krieg gegen Irak wäre eindeutig völkerrechtswidrig“  Bundesverwaltungsrichter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines "verfassungswidrigen Angriffskrieges" aus Frankfurter Rundschau vom 15.3.2003 http://www.fr-online.de/spezials/-ein-krieg-gegen-irak-waere-eindeutig-voelkerrechtswidrig-,1472610,2809720.html   US-Stützpunkte in Deutschland im Irak-Krieg – Zur geltenden Rechtslage von Dieter Deiseroth, in „Wissenschaft und Frieden“ Heft 1 -2003 http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=0221