Schlagwort: ICC

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1.September 2017: ECCHR fordert formelle Ermittlungen gegen Großbritannien

Internationaler Strafgerichtshof muss endlich Verfahren gegen Großbritannien einleiten Großbritannien hat in den vergangenen Jahren alles getan, um Ermittlungen zu den Menschenrechtsverbrechen britischer Soldaten im Irak zu verhindern. Im Juni 2017 stellte das Verteidigungsministerium schließlich auch die Arbeit der Irak-Untersuchungskommission ein. Deswegen wandte sich das ECCHR am 1. September 2017 erneut

6. Dezember 2017

Internationaler Strafgerichtshof soll Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, will Kriegsverbrechen in Afghanistan in den vergangenen 15 Jahren untersuchen und anklagen Sie habe die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beantragt , sagte Bensouda am 03.11.2017. Nach ihren Worten sollen mögliche Straftaten gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bei allen Beteiligten des

5. November 2017

Internationaler Strafgerichtshof: Systematische Folter durch US-Truppen in Afghanistan

Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) in Den Haag wirft den US-Truppen und dem US-Geheimdienst CIA über Jahre systematische Folter im Afghanistan-Einsatz  vor. T.Wiegold 15. November 2016 | Aus „Augen geradeaus!“ vom 15.11.2016 Ob das zu formalen Ermittlungen des Gerichts gegen US-Bürger führt, ist noch ziemlich offen – und

26. November 2016

Solidarität geht über Leichen – Südafrikas Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof

Südafrikas Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof  sendet das falsche Signal und könnte weitere Austritte nach sich ziehen Am 19. Oktober 2016 kündigte Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane Südafrikas Mitgliedschaft im Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Sie erklärte, die eigenen Menschenrechtsauffassungen seien nicht mit denen des IStGH vereinbar. von Henning Melber | 31.10.2016 | aus

7. November 2016

Der Internationale Strafgerichtshof zerfällt und düpiert die Arroganz des Westens

Kurz nacheinander sind drei afrikanische Staaten (Südafrika, Burundi und jetzt Gambia)  ausgetreten, da sie den ICC als neokoloniale Instanz zur Verfolgung und Demütigung der Schwarzen sehen Der Internationale Strafgerichtshof (ICC), mit dem die Verantwortlichen für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen oder "Verbrechen der Aggression" bestraft werden sollten, war ein

27. Oktober 2016