Schlagwort: Europaparlament

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Beschluss des Europaparlaments vom 21.10.2020 zur Vorbereitung der 10.Überprüfungskonferenz zum NPT

  P9_TA-PROV(2020)0281 Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2020 an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Vorbereitung des 10. Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung (2020/2004(INI))

25. März 2021

1 Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: Europaparlament ruft am 5.7.18 alle Staaten erneut auf, den Vertrag zum Atomwaffenverbot zu unterstützen

Inzwischen haben 14 Staaten den Vertrag ratifiziert, zuletzt Neuseeland am 1.8.18   Auch NATO-Staaten können dem Verbotsvertrag beitreten; durch den Beitritt zum Verbot werden keinerlei Bündnisverpflichtungen verletzt, wie eine neue Studie aus Harvard zeigt…. https://www.icanw.de/neuigkeiten/verbotsvertrag-kein-widerspruch-zur-nato-mitgliedschaft/

22. August 2018

Europaparlament vom 23.11.2016 zum Cyberwar

  Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2016 zu dem Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ (2016/2030(INI)) Hier die Entschließung als pdf  

6. Dezember 2017

27.02.2014: Europäisches Parlament zu Kampfdrohnen

Entschließung des Europäischen Parlaments zum Einsatz von bewaffneten Drohnen (2014/2567) „Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Berichte über den Einsatz bewaffneter Drohnen, die vom UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen am 28. Mai 2010 und am 13. September 2013 sowie vom UN-Sonderberichterstatter über die Förderung und den

6. März 2014