IMI-Analyse 2015/031 – Marineoperation im Mittelmeer: Seenotrettung, Lagebilderstellung oder Anti-Terror-Krieg? veröffentlicht in: CILIP, Nr. 109 (September 2015) http://www.imi-online.de/2015/08/31/marineoperation-im-mittelmeer/ http://imi-online.de/download/IMI-Analyse2015-31Marischka.pdf
Die Verlängerung des Atalanta-Mandats schreibt die Mission wie in den Vorjahren unverändert fort Hier die Mandatsverlängerung mit Beschluss des Bundestages vom 21.5.15: bt-drs 18-4769 Geändert wurde nur die Personalstärke – weil es ja seit einiger Zeit keine Erfolge der somalischen Piraten mehr gibt. Der Antrag der Bundesregierung sieht vor, das
Unter dem 5.2.2015 veröffentlichten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags eine Ausarbeitung zur Frage, ob die EU als kollektives Sicherheitssystem angesehen werden kann Die Frage stellt sich insbesondere insbesondere bei der Rechtsgrundlage für Einsätze der Bundeswehr, wenn diese nicht im Rahmen eines UN-Mandates oder der NATO , sondern der EU erfolgen
Einen Überblick über diese Form der Auslandseinsätze gibt Matthias Monroy in telepolis vom 26.01.2015 http://www.heise.de/tp/artikel/43/43963/1.html
Aus einem Positionspapier der Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestags-Fraktion von Dezember 2014: „Wir als Sozialdemokraten wollen in Europa die treibende Kraft auf dem Weg zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee sein“. Mehr in „german-foreign-policy“ vom 08.12.2014 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59014
Am 19.12.2013 antwortete die Bundesregierung mit der BT-Drs. 18/213 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur geplanten Beschaffung eines europäischen Drohnentyps BT-Drs. 18/213