Wirtschaft als Waffe (III) gfp vom 1.7.21 (Eigener Bericht) – Die EU treibt ihre Arbeit an einem Abwehrinstrument gegen extraterritoriale Sanktionen und weitere wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen voran und will im Oktober ein Konzept dazu vorlegen. Hintergrund ist, dass bisherige Versuche, etwa die extraterritorialen US-Sanktionen gegen Iran abzuwehren, erfolglos geblieben sind; die
Wirtschaft als Waffe (IV) gfp vom 8.12.21 (Eigener Bericht) – Ein neues EU-Instrument zur Sanktionsabwehr soll den Mitgliedstaaten Kompetenzen mit weitreichenden außenpolitischen Folgen entziehen und sie der EU-Kommission übertragen. Das geht aus dem Entwurf für das geplante "Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen" ("anti-coercion instrument") hervor, das EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis
In der Eskalationsspirale (II) – EU und NATO unterstützen neue US-Sanktionen gegen Russland. Weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 oder Sputnik V werden nicht ausgeschlossen. gfp vom 19.4.2021 BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Von Berlin unterstützte US-Sanktionen sowie weitere Sanktionsforderungen deutscher Politiker treiben die Eskalationsspirale im Konflikt zwischen dem Westen
Extraterritorial sanctions on trade and investments and European responses Policy Department for External Relations Directorate General for External Policies of the Union PE 653.618 – November 2020 europäische Studie, 102 S. als pdf abrufbar
Beitrag von Bernd Hahnfeld, Vorstandsmitglied der IALANA Deutschland, Dezember 2021, ergänzt im September 2022 Zusammenfassung: Entsprechend einer jahrzehntelangen Tradition hält Deutschland weiterhin Trägersysteme für die im Land stationierten US-amerikanischen Atombomben bereit. Im Einsatzfall werden die Atombomben mittels Tornado-Jagdbomber von Bundeswehrsoldaten transportiert und abgeworfen. Diese nukleare Teilhabe ist ein Teil des
IMI-Aktuell 2021/150 vom 11. März 2021 Seit Jahren wird seitens der IMI (siehe zB IMI-Standpunkt 2020/21), aber auch von zahlreichen anderen Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass über die sog. Europäische Friedensfazilität (EFF) künftig Waffenlieferungen an „befreundete“ Länder abgewickelt werden sollen. Das Thema wurde nun dankenswerterweise auch von Monitor aufgegriffen, denen der Entwurf