Schlagwort: Elke Koller

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Bernd Hahnfeld: Das Bundesverfassungsgericht und die Atomwaffen in Büchel

veröffentlicht in: Friedensforum 1 / 2019 S. 24 f. Der Beschluss vom 15. März 2018, die Verfassungsbeschwerde von Dr. Elke Koller nicht zur Entscheidung anzunehmen, ist in den Medien irreführend als Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dargestellt worden. Die Verfassungsbeschwerde ist jedoch mit dem Beschluss gerade nicht zur Entscheidung angenommen worden. Der

15.3.2018: Bundesverfassungsgericht verwirft die Verfassungsbeschwerde von Elke Koller

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht  Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 : Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum

Atomwaffen in Büchel: Elke Koller scheitert mit ihrer Klage auch vor dem OVG NRW

In Büchel lagern die ca. 20 US-Atombomben, die ggf.  von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen.  Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Mit Beschluss vom 07.05.2013 lehnten die Richter des 4. Senats beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das (ablehnende) Urteil

„Nicht klagebefugt“

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 19.07.2011 die Klage Elke Koller ./. BRD wegen der Atomwaffen in Büchel abgewiesen. Doch dies ist nur die erste Etappe…. Aus dem Pressepiegel:: Download

Heute im VG Köln: Elke Koller klagt gegen US-Atomwaffen

Mündliche Anhörung am Verwaltungsgericht Köln zur Klage gegen die Bundesregierung auf Abzug der US-Atomwaffen in Büchel, Klägerin: Dr. Elke Koller, Beklagte: Bundesrepublik Deutschland, 9.30 Uhr, VG Köln, Eingang Burgmauer, Saal 1, Appelhofplatz. Heute wird das Kölner Verwaltungsgericht erstmals über die Klage von Dr. Elke Koller gegen die Bundesregierung verhandeln. Die