Der Umgang des US-Präsidenten Donald Trump mit dem Internationalen Strafgerichtshof betrifft die Weltgemeinschaft als Ganzes von Claus Kreß in FR vom 30.6.20 Diese Drohung wiegt schwer. Sie kommt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und setzt auf formidable wirtschaftliche Macht. Adressat der Drohung Donald Trumps ist der Internationale Strafgerichtshof.
SWP-Studie 2019/S 27, Dezember 2019, 36 Seiten, von Christian Schaller Dr. iur. Christian Schaller ist stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Globale Fragen bei "Stiftung Wissenschaft und Politik" ■ Unter Präsident Donald J. Trump und seiner »America First«-Politik ist die Haltung der USA gegenüber multilateralen Institutionen und Prozessen ablehnender und aggressiver geworden. Dies
Seit 2002 ermöglicht der Vertrag, den mittlerweile 34 Teilnehmerstaaten gegenseitige militärische Aufklärungsflüge über das gesamte Vertragsgebiet Präsident Trump hat jedoch laut Presseberichten nun in einem Schreiben mitgeteilt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen.“ Ein möglicher Ausstieg der USA hätte gravierende Folgen. Alexander Graef am 28.11.2019 in der NZZ https://www.nzz.ch/amp/meinung/sicherheitspolitik-der-vertrag-ueber-den-offenen-himmel-ist-gefaehrdet-ld.1520438?__twitter_impression=true
von Prof. Dr. Stefan Talmon, Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn 27 Mrz 2019 in „verfassungsblog on matters constitutional“ Der 25. März 2019 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte des Völkerrechts eingehen. Mit der Anerkennung der israelischen Souveränität über die seit 1967 von Israel besetzten syrischen
Daniel Ellsberg, der Mann, der die Pentagon-Papiere ans Licht brachte und als Whistleblower Geschichte schrieb: In der jetzigen Gefahr eines Atomkrieges ermutigt er andere, Präsident Trump in den Arm zu fallen. 2003 wurde Ellsberg für sein unerschrockenes Handeln mit dem Whistleblowerpreis ausgezeichnet. http://www.spiegel.de/video/donald-trump-warnung-von-whistleblower-daniel-ellsberg-video-99025007.html
Der US-Präsident hält nichts von multilateralen Organisationen. Das gilt auch für die Vereinten Nationen Statt die UN angesichts der weltweiten Herausforderungen zu stärken, zielt die US-Politik letztlich darauf ab, die Vereinten Nationen zu schwächen. www.ndr.de/streitkraefte