Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 7. September 2016 und Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2016 Aus der Antwort auf die Anfrage ergeben sich wesentliche Details zu Erprobung, Anschaffung und geplantem Einsatz der ersten Kampfdrohnen der Bundeswehr BT-Drs. 18- 9940
Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973. BT-Drs. 7/774 Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung
Bundeswehr schließt am 23.6.16 eine Vereinbarung zur Zulassung, um dann den Leasingvertrag für 3-5 israelische Heron-TP-Drohnen in Kraft zu setzen aus dem Blog "Augen geradeaus" von T.Wiegold vom 22. Juni 2016 http://augengeradeaus.net/2016/06/bundeswehr-kommt-einfuehrung-einer-bewaffneten-drohne-naeher-vereinbarung-zur-zulassung-vor-unterschrift/#more-24495
Am 28.4.2016 beschloss das niederländische Parlament mit breiter Mehrheit, die laufenden Bemühungen um einen Ban Treaty aktiv zu fördern Anschließend versicherte der Außenminister, sich an dieses Votum zu halten und entsprechend in der Open Ended Working Group der UN aufzutreten. Dieser Schritt ist umso bedeutsamer, als die Niederlande eines der
Die überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden Nach einer IPPNW-Pressemitteilung vom 23.3.2016 befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa 93% der Bundesbürger, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich
Zwischen Ächtung und Aufwertung von Atomwaffen Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts waren die internationale Gemeinschaft und Europa nicht mehr so tief in der Frage gespalten, welche Rolle Atomwaffen in der Sicherheitspolitik spielen sollen. In den Vereinten Nationen (VN) wird darüber gestritten, ob Verhandlungen über einen nuklearen Verbotsvertrag aufgenommen werden sollen.