Schlagwort: Deutschland

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YouGOV- Umfragen zur nuklearen Teilhabe, auch vergleichend mit den anderen NATO-Staaten, die US-Atomwaffen lagern

schließlich auch zur Frage der weiteren  Stationierung von US-Truppen in Deutschland Aus einer Pressemitteilung von ICAN am 28.7.18: Das Ergebnis ist eindeutig: Die Menschen wollen keine Atomwaffen in Europa, sie wollen den Beitritt zum Atomwaffenverbot. Das zeigt unsere repräsentative ICAN-Umfrage  in den vier europäischen NATO-Ländern, die US-Atombomben lagern. In Belgien,

7. August 2018

Dein Freund und Nachbar – BND spioniert in Österreich u.a. gegen die UN

Die Vereinten Nationen protestieren gegen die jahrelange Ausforschung ihrer Wiener Dependancen durch den deutschen Auslandsgeheimdienst (BND). nach german foreign policy vom 20.06.2018  Man "erwarte", heißt es in einer Stellungnahme der Wiener UNO-City, dass die Mitgliedstaaten "die Unabhängigkeit der Organisation sowie die Unverletzlichkeit ihrer Räumlichkeiten respektieren". Unter den mindestens 2.000 Adressen,

15. Juli 2018

11.6.2018: Proteste gegen das beabsichtigte Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen

Mit Schreiben vom 11.6.2018  an die Abgeordneten der SPD im Bundestag nahm das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)  Stellung gegen die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen hier das Schreiben als pdf EKD-Friedensbeauftragter vom 11.6.18: Anschaffung von Drohnen nochmals überdenken Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke

12. Juni 2018

15.3.2018: Bundesverfassungsgericht verwirft die Verfassungsbeschwerde von Elke Koller

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht  Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 : Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum

29. April 2018