veröffentlicht in: Friedensforum 1 / 2019 S. 24 f. Der Beschluss vom 15. März 2018, die Verfassungsbeschwerde von Dr. Elke Koller nicht zur Entscheidung anzunehmen, ist in den Medien irreführend als Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dargestellt worden. Die Verfassungsbeschwerde ist jedoch mit dem Beschluss gerade nicht zur Entscheidung angenommen worden. Der
Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Organ der Vereinten Nationen, um weltweit Frieden und Sicherheit zu garantieren. Der Fokus der deutschen Mitgliedschaft wird somit auch auf der Bewältigung von Konflikten liegen. Außerdem will Deutschland darauf hinwirken, dass der Sicherheitsrat noch stärker als bisher in der Prävention von Konflikten tätig wird. Deutschland
PE der KAMPAGNE STOPP AIR BASE RAMSTEIN vom 9.11.2018 Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut
Was aus linker Sicht von der sechsten nichtständigen Mitgliedschaft1 der Bundesrepublik im UN-Sicherheitsrat zu erwarten ist Die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2019/2020 war erwartet worden. Die Zustimmung von 184 der 193 UNO-Mitgliedstaaten drückt zugleich eine große Verpflichtung aus. Immerhin stellt der UN-Sicherheitsrat das einzige Gremium
Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2016 und 2017 In der Bundestagsdrucksache BT-Drs. 19/4763 gab die Bundesregierung am 5.10.2018 ihren Bericht über die Zusammenarbeit mit der UNO in
Von Tobias Fella | ipg | 14.08.2018 | Konrad Adenauer steht im bundesdeutschen Nachkriegsmythos für Westbindung und Gottvertrauen in die Vereinigten Staaten. Und doch mochte er sich nicht auf den nuklearen Schutz der Amerikaner verlassen. Auf einer Kabinettssitzung im Dezember 1956 forderte Adenauer daher die atomare Bewaffnung der Bundeswehr. Wahlweise