Schlagwort: Deutschland

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Blockade pur – Wie Deutschland, die „P 3“ mit Belgien und Estland verhinderten, dass José Bustani, erster OVCW-Generaldirektor im UN-Sicherheitsrat sprach

10. Oktober 2020 von Karin Leukefeld | in NDS Wer etwas über die deutsche und europäische Außenpolitik in Sachen Syrien erfahren möchte, sollte die Debatten im UN-Sicherheitsrat verfolgen. Der Sicherheitsrat ist das höchste politische Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen, in dem fünf Staaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien, USA – dauerhaft

18. Oktober 2020

Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen | Vor Corona schützen heißt Whist­le­b­lower schützen

Gastbeitrag von Christian Thönnes bei Legal Tribune Online  (LTO)  vom 23.07.2020 Der deutsche Gesetzgeber darf die EU-Whistleblower-Richtlinie nicht einfach 1:1 umsetzen – Vorfälle wie der Corona-Ausbruch bei Tönnies zeigen deutlich, dass der Anwendungsbereich bisher keinen ausreichenden Schutz bietet. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-toennies-whistleblower-schutz-eu-richtlinie-umsetzung-anwendungsbereich-infektionsschutz/

22. August 2020

Auswirkungen einer Atombombe auf Deutschland

Anschaulich gemacht an 3 Szenarien:  Atombomben auf Berlin, Frankfurt und Büchel Neue Studie von Greenpeace , verfasst von Oda Becker , erschienen August 2020,  38 Seiten hier als pdf (oda becker)

22. August 2020

SWP-Studie | Matthias Schulze: Militärische Cyber-Operationen. Nutzen, Limitierungen und Lehren für Deutschland

Offensive Militärische Cyber-Operationen (OMCO) sind – anders als in populären Darstellungen oft behauptet – keine Allzweckwaffe. Sie unter­liegen zahlreichen strategischen, operativen und taktischen Begrenzungen, die sie für bestimmte Einsatzszenarien ungeeignet erscheinen lassen. Deutschland sollte auch in Zukunft daran festhalten, keine strategischen OMCO zu planen und zu entwickeln…… SWP-Studie 2020/S 15,

22. August 2020

Einsatz von US-Atombomben durch Bundeswehr rechtlich fragwürdig

75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Berlin verteidigt nukleare Teilhabe der Nato. Internes Dokument verbietet Atomangriff jedoch 03. August 2020   Harald Neuber   in telepolis Die Bundesregierung macht eigenen Soldaten offenbar widersprüchliche Vorgaben zum Einsatz von Nuklearwaffen im Zuge der nuklearen Teilhabe der Nato. Zugleich hat sie keine Entscheidungsbefugnis über US-amerikanische

22. August 2020