Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Drohnenflügen der US-Armee in Bayern
Mit der BT-Drs. 18/389 stellte die Fraktion DIE LINKE am 24.01.2014 eine Anfrage zu den Drohnenflügen der US-Armee in Bayern BT-Drs. 18/389
15. Februar 2014
Mit der BT-Drs. 18/389 stellte die Fraktion DIE LINKE am 24.01.2014 eine Anfrage zu den Drohnenflügen der US-Armee in Bayern BT-Drs. 18/389
Am 19.12.2013 antwortete die Bundesregierung mit der BT-Drs. 18/213 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur geplanten Beschaffung eines europäischen Drohnentyps BT-Drs. 18/213
Aus einem Kommentar der IPPNW vom 28.11.2013: IPPNW-Stellungnahme vom 28.11.2013 Was sagt der Koalitionsvertrag von CDU/CSU/SPD zu den Fragen von Krieg und Frieden ? (nach einer Zusammenstellung der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V. vom 28.11.2013 – Zwischenüberschriften im Original):
In Büchel lagern die ca. 20 US-Atombomben, die ggf. von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen. Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Mit Beschluss vom 07.05.2013 lehnten die Richter des 4. Senats beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das (ablehnende) Urteil
Leserbrief von Bernd Hahnfeld an die Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung betr.: "Diplomatisches Minenfeld" von Nikolaus Busse in der FAZ vom 23.3.2013: Der Bericht von Nikolaus Busse baut auf der unzutreffenden Behauptung auf, "dass die Bundesregierung über den Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen nicht alleine entscheiden kann, sondern dazu
Kann oder muss die Bundesregierung den Stationierungsstaaten die Nutzung des deutschen Staatsgebiets oder Luftraumes verbieten, wenn deren Militäreinsätze völkerrechtswidrig sind? Redebeitrag von Bernd Hahnfeld (IALANA) auf dem Friedensratschlag vom 01./02.12.2012 in Kassel. download (pdf)