Schlagwort: Bundeswehr

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Urbaner Ballungsraum Schnöggersburg – Wie sich die Bundeswehr auf den Einsatz im Innern vorbereitet

IMI-Standpunkt 2012/049  "Schlachtfeld Innenstadt"  von: Claudia Haydt  veröffentlicht am 4. September 2012 Was bis 2016 in der Colbitz-Letzlinger Heide entsteht, ist keine Kulisse für einen gesellschaftskritischen Science-Fiction-Film, sondern ein militärisches Ausbildungszentrum für den Städtekampf. Im dortigen Gefechtsübungszentrum (GÜZ) gibt es bereits sechs kleinere Übungseinrichtungen, die kosovo-albanischen und afghanischen Dörfern nachempfunden

4. September 2012

Bundesverfassungsgericht ändert die Verfassung

Einsatz der Bundeswehr im Innern mit Waffen wird über den Notstandsfall von Art. 87 a Abs.4 GG hinaus erlaubt. Hier die Entscheidung des BVerfG vom 19.05.2012 – 2 BvF1/05 Nur Richter Geier blieb in seinem abweichenden Votum standhaft (ab S.60 der Entscheidung) download (pdf)

31. August 2012

Parlamentsbeteiligungsgesetz -Text und Begründung

Zunächst der Wortlaut des Gesetzes, mit dem der Bundestag einem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nachkam: Parlamentsbeteiligungsgesetz vom 18.03.2005;  weiter aus den Gesetzgebungsmaterialien die Gesetzesbegründung (Auszug aus der Bundestagsdrucksache 15/2742): Begründung der Bundesregierung

27. Januar 2012

Bundeswehrbeteiligung an der NATO-Operation „Enduring Freedom“

Die historische Debatte im Bundestag vom 16.November 2001 Wenige Tage nach dem Anschlag auf die Türme des World Trade Centers in New York vom 11.September 2001 erklärte der NATO-Rat den Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrags. Die USA hatten sich um ein Mandat des Sicherheitsrats bemüht, aber dieser hatte nicht

5. Dezember 2011