Schlagwort: Bundeswehr

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Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts

Skiljan, Amela (2023): Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts,vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik Nr. 239/240 [61(3-4)], S. 57-68.   Abstract: Kurz nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine setzte in Deutschland (und in anderen westlichen Staaten) eine Diskussion um zivile wie militärische Unterstützungsleistungen

Deutschland, der unwillige Koalitionär

Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an ihre Grenzen: So könnte ein Ausweg aussehen. Jana Puglierin in  Internationale Politik   vom 1.5.2021 Ein Lösen von den strengen Vorgaben eines Einsatzes nur im Rahmen des Systems kollektiver Sicherheit würde

Bundeswehr in Afghanistan: Desaster ohne Ende Unbeeindruckt von vielen bitteren Erfahrungen: Die deutsche Afghanistan-Politik folgt der der USA im Vasallenmodus

Von Kathrin Vogler in junge Welt vom 26.3.2021 Die Bundesregierung hat in Afghanistan seit 2001 geschmeidig jede Wendung der US-Interventionspolitik nachvollzogen. Die Entscheidung, die USA nach »9/11« auf ihrem Rachefeldzug am Hindukusch zu begleiten, hat die tiefgreifende Militarisierung der deutschen Außenpolitik vorangetrieben. Damals folgte die Bundesregierung dem Schlachtruf der USA:

Bundestag billigt weiteren Bundeswehreinsatz in Afghanistan – möglicherweise zum letzten Mal

Veröffentlicht am 25.03.2021 von T.Wiegold in augengeradeaus Der Bundestag hat, möglicherweise zum letzten Mal, dem weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. Die Verlängerung ist wegen der Bundestagswahl nicht auf ein Jahr, sondern bis Ende Januar 2022 befristet. Die tatsächliche Dauer wird aber wesentlich vom Verbleiben der US-Truppen am Hindukusch

Auslandsmissionen der Bundeswehr – wo und auf welcher Grundlage?

  Veröffentlicht am 07.03.2021 von T.Wiegold bei Augen geradeaus !   In 15 Missionen sind deutsche Soldaten derzeit im Auslandseinsatz, von Afghanistan im Osten bis zur West-Sahara am Atlantik, vom Norden Estlands bis zum Mittelmeer vor der Küste Libyens. Da den Überblick zu behalten ist nicht einfach, sowohl für die