Schlagwort: Bundestag

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Eine wenig befriedigende Antwort auf eine komplexe Fragestellung- Kleine Anfrage, DIE LINKE, zu Uranmunition, BT-DS 19/16786

10. Juni 2020 , Manfred Mohr auf ICBUW.de Die Anfrage entstand im intensiven Austausch zwischen der Bundestagsfraktion der Linken und ICBUW. Eingegangen Ende Januar, wurde sie Mitte März d.J. von der Bundesregierung beantwortet. Nach vielen parlamentarischen Anfragen zum Thema[1] und dessen Einzelaspekten (Einsatzfälle, Abstimmungsverhalten, Schutzmaßnahmen, Rüstungszusammenarbeit u.a.m.) stellt diese Anfrage

29. März 2021

IALANA Deutschland vom 19.3.2018: Der Koalitionsvertrag und die Atomwaffen

Wird die neue Bundesregierung den mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Deutschen Bundestages vom 26. März 2010 endlich umsetzen? „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der

19. Oktober 2018

Bundestag debattiert über Auftrag zu Abrüstung und Erhalt des INF-Vertrags

Am 2.3.2018 debattierte der Bundestag über Forderungen an die neue Bundesregierung im Bereich der nuklearen Abrüstung. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen nahm das drohende Ende des INF-Vertrags in den Blick unter dem Titel „Den INF-Vertrag als Grundpfeiler atomarer Sicherheitsarchitektur und Kernelement europäischer Sicherheit erhalten“ – BT-Drs. 19-956 (hier als pdf) .

7. März 2018