Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973. BT-Drs. 7/774 Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung
Unsere kanadische Schwesterorganisation hatte eine Äußerung des kanadischen Außenministers Stephane Dion zur rechtlichen Stellungnahme übersandt; hier die Antwort: Dear colleagues, thank you very much for informing us on the comment in a letter from your Canadian Minister of Foreign Affairs, M. Stephane Dion, to Dr. Chirgwin, one of your colleagues.
In Kürze entscheidet die EU-Kommission über die erneute Zulassung des Pestizids Glyphosat für den EU-Raum. Der Streit über die Gefährlichkeit des Roundup-Wirkstoffes und seiner Zusatzstoffe – dafür steht der Whistleblower-Preisträger Gilles-Eric Séralini – spaltet nun auch die Koalitionsregierung in Berlin IALANA mischt sich in diese Auseianandersetzung ein, nachdem das CSU-geführte
Am 16. April 2015 erließ Die Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, die nachfolgende Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung im Geschäftsbereich BMVg Inhalt Vorbemerkung Strategischer Kontext Handlungsfeld 1 – Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge Handlungsfeld 2 – Internationale Rahmenbedingungen gestalten
Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 1.10.15 zur toxischen Wirkung der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr bt-drs 18-6252 Dazu Inge Höger (Linksfraktion im BTag): Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion strotzt vor Ignoranz http://www.inge-hoeger.de/start/frieden/detail/zurueck/frieden/artikel/giftige-panzerbrecher-regierung-leugnet-gefahr
Bis zu 950 Soldaten sollen sich zukünftig an der Aufbringung und Zerstörung von Schlepperbooten vor Libyen beteiligen Hier der Beschluss der Bundesregierung vom 16.9.15 im Wortlaut: Der Deutsche Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 16. September 2015 beschlossenen Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an