NachDenkSeiten vom 12.5.2018: „Die Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann“, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten. Damit verweist der Mitbegründer von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf die seit Jahren andauernde
Am 17.Januar 2018 schrieb der Vorsitzende Otto Jäckel an den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz: Sehr geehrter Herr Schulz, Wir wollen eine neue Politik und kein „Weiter so“. Unter dieses Motto haben Sie in erfreulicher Weise den für den 21. Januar 2018 geplanten Sonderparteitag der SPD gestellt, in dem über
Am 12.April 2017 beschloss die Bundesregierung ihren jährlichen Abrüstungsbericht für 2016 Der Bericht wurde als Bundestagsdrucksache 18/11968 in den Bundestag eingebracht , kontrovers am 29.6.2017 diskutiert und mit Zusatzanträgen an die Ausschüsse überwiesen. hier der Bericht als pdf
Xanthe Hall würdigt in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 2.4.17 die erste Sitzungswoche der Konferenz zum Verbot von Atomwaffen http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/verbot-von-atomwaffen-berlin-boykottiert-atomwaffen-konferenz-a-1253725
Aus Anlass der Weigerung der Bundesregierung, sich an den am 27.03.2017 bei den UN beginnenden Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen, sandte IALANA Deutschland der Bundeskanzlerin am 22.3.2017 einen Offenen Brief. hier als pdf
Pressemitteilung ICBUW Deutschland zur Abstimmung am 13.10.2016 In einer schriftlichen Anfrage hat die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Agnieszka Brugger, die Bundesregierung gefragt, unter welchen Voraussetzungen man bei der anstehenden Abstimmung über die UN-Resolution zum Thema Uranmunition – im Einklang mit der Empfehlung des Europäischen Parlaments – mit „Ja“ stimmen würde. Weiter