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Sanktions-Regime wendet sich gegen Deutschland

Sanktions-Regime wendet sich gegen Deutschland 17. November 2020 l von: Tobias Riegel in NDS Wer anderen eine Grube gräbt: Die deutsche Außenpolitik wird zum Problem für Deutschland. Wer das Prinzip der Wirtschaftssanktionen nicht ächtet, sondern wie Deutschland eifrig anwendet, wird irgendwann selber davon getroffen. Aktuelle Beispiele: Sanktionen Russlands oder der

Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten

Wissenschaftliche Dienste Bundestag:  Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten Aktenzeichen:WD 2-3000-094/18 Abschluss der Arbeit:9. Juli2018(zugleich letzter Aufruf der Internetquellen) Fachbereich:WD 2:Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe https://www.bundestag.de/resource/blob/568274/257a1eb646467e1e33d595696f61c3e1/WD-2-094-18-pdf-data.pdf

Gerichte schützen Atomwaffen statt das Internationale Recht. Verfassungsbeschwerde von Trägerin des Aachener Friedenspreises eingereicht

Pressemitteilung der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen abschaffen (GAAA) vom 1.4.21 Am 1. April 2021 reichen Stefanie Augustin und Marion Küpker gemeinsam ihre Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. Durch alle Vorinstanzen ließen die Gerichte die Anwendung des Internationalen Rechtes (Völkerrecht) vermissen und verweigerten die Zeugenanhörung der Rechtsexperten, z.B. Anabel Dwyer, eine US-Expertin für

Atomwaffen raus aus Deutschland – Über Blockadeaktionen in Büchel und das Gerichtsverfahren wegen „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“

Wenn das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, wird Widerstand zur Pflicht. AktivistInnen von Stopp Air Base Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel in Rheinland Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe US-amerikanische Atomwaffen, die im Falle eines

Die christlichen Kirchen in der BRD und die Frage der Atomwaffen

Neue Entwicklungen im Bereich der katholischen und evangelischen Kirche lassen auf eine Wende der Amtskirchen und aktive Unterstützung des Beitritts zum Atomwaffenverbotsvertrag hoffen Vor 2 Jahren gab der Papst bei einer Abrüstungskonferenz im Vatikan das entscheidende Signal. Jetzt zieht die  katholische Kirche im Deutschland nach. Die Ächtung der Atomwaffen als