Schlagwort: Auslandseinsatz

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Bundesverfassungsgericht am 17.9.2019: LINKE scheitert mit Klage gegen IS-Einsatz

Mit Militärausbildern und Aufklärungsjets unterstützt die Bundeswehr den Kampf gegen den IS in Syrien und dem Irak – und das Verfassungsgericht stellt sich dem nicht entgegen. Hier die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Wortlaut: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/09/es20190917_2bve000216.html Warum die Linkspartei mit ihrer Klage gescheitert ist. Eine Analyse von Gigi Deppe, ARD-Rechtsredaktion, vom 10.10.2019

10. November 2019

Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz | Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des Parlamentsvorbehalts auf

Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten von: Jens Wittneben | Veröffentlicht am: 16. Mai 2019 IMI-Standpunkt 2019/020 In Niger, Kamerun und Tunesien sind jeweils bis zu zwei Dutzend deutsche Soldaten ohne Parlamentsbeschluss

10. Juni 2019

IMI-Standpunkt 2019/020 Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz

Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des Parlamentsvorbehalts auf von: Jens Wittneben | Veröffentlicht am: 16. Mai 2019 Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten – unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Ausschusses

21. Mai 2019

Tödliches Trauma – PTBS bei Bundeswehrsoldaten nach Auslandseinsätzen

Es gibt eine deutsche Berufsgruppe, die mehr Aufmerksamkeit verdient hätte, von uns allen, jedenfalls mehr, als der Dienstherr ihr zukommen lässt german foreign policy vom 20.2.19 – kolumne No. 3 – Textversion Ihr Dienstherr ist Deutschland, genauer gesagt, der deutsche Staat, der diesen Personenkreis sogar symbolisch auf seinem Staatswappen abbildet:

10. März 2019

Angela Merkel und der ewige Krieg

Am 28.Januar 2019 umriss Angela Merkel in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Fulbright-Preises noch einmal stolz das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Bundesrepublik Dabei sagte sie wortwörtlich, dass Deutschland aufgrund des NATO-Bündnisfalls militärisch in Afghanistan aktiv sei, um die Interessen der USA zu verteidigen. Das ist jedoch – zumindest offiziell

12. Februar 2019