Hier in den drei Vertragsssprachen zitiert nach dem Zustimmungsgesetz von 1973, BT-Drs. 7/0774 S. 5-12 npt-text Die Bundesregierung hat den Vertrag vom 1.7.1968 zwar 1969 unterzeichnet, jedoch erst 1973 ratifiziert. Die gesamte Begründung für den Beitritt mit Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften des Vertrags findet sich hier: npt-zustimmungsgesetz gesamt
Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973. BT-Drs. 7/774 Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung
Fünf atomwaffenfreie Staaten brechen aktuell den Atomwaffensperrvertrag, indem sie US-Atombomben einlagern. Diese Waffen sollen demnächst mordernisiert werden, obgleich Washington selbst sogar kürzlich einen Gipfel organisiert hat … gegen die Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages. von Manlio Dinucci, Übersetzung Ralf Hesse aus: frontal 21 vom 20.5.2016 http://www.free21.org/atom-bomben-fuer-italien-deutschland-belgien-niederlande-und-tuerkei/
In zwei Blogs nahm Julia Berghöfer zum Konferenzablauf Stellung: 28.04.2015: Erste Konfliktlinien zeichnen sich ab https://www.boell.de/de/2015/04/28/erste-konfliklinien-zeichnen-sich-ab 21.05.2015: Wir brauchen keinen Konsens um jeden Preis https://www.boell.de/de/2015/05/21/wir-brauchen-keinen-konsens-um-jeden-preis Ebenso Xanthe Hall: 30.04.2015: Zur Generaldebatte auf der NPT-Konferenz https://www.boell.de/de/2015/05/04/atomare-abruestung-generaldebatte 14.05.2015: Wie Staaten einen Konsens finden https://www.boell.de/de/2015/05/15/wie-staaten-einen-konsens-finden
Das Abschlussdokument der NPT-Konferenz 2015 kann mit seinen geringen Ergebnissen, die weit hinter den Zielen der Konferenz von 2010 zurückbleiben, das Scheitern der Konferenz kaum verbergen. Hier verschiedene Stimmen von NGOs- auch zur Frage „Wie weiter?“ 1. Bericht des „Basel Peace Office“ vom 23.05.2015 The NPT Phoenix – Success
Im Dunstkreis von Atomwaffen Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO . Ein Blog-Beitrag von Xanthe Hall vom 30.04.2015 Alle fünf Jahre trifft sich die Staatengemeinschaft, um die