Schlagwort: Afghanistan

54 Beiträge gefunden.

Wer ist schuld am Desaster in Afghanistan? Die wichtigste Frage wird wieder ausgeblendet: dieser Krieg war von vornherein völkerrechtswidrig und musste im Fiasko enden

Eine Rückbesinnung auf zwei Texte von Dieter Deiseroth aus dem Jahr 2009 Deutschlands "Kampfeinsatz": Jenseits des Rechts | Die Demokratie in Afghanistan ist eine Farce – und die Grundlagen dafür wurden auf dem Bonner Petersberg in Deutschland gelegt 26.11.2009 von Dieter Deiseroth in FR Als hätte die Wahlfarce um den

22. August 2021

Massaker von Kundus bleibt ungesühnt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verwirft am 16.Februar 2021 die Beschwerde von Abdul Hanan, der 2009 zwei Kinder bei dem von Oberst Klein geforderten US-Bombardement auf zwei Tanklastwagen verloren hat. Der Fall Hanan ./. Germany war das Leading-Verfahren der insgesamt weit über 100 zivilen Kundusopfer, die von der Bundeswehr mit

22. Februar 2021

Verfassungsrechtler zum Beschluss des BVerfG zu Kunduz

Fingerzeig an die Karlsruher Kollegen. Der Kunduz-Beschluss des BVerfG Alexander Brade und Anne-Christin Gläß in verfassungsblog vom 19.12.20 Mehr als 10 Jahre ist der tödliche Bombenabwurf in der Region Kunduz unter Beteiligung der Bundeswehr her. Jetzt hat eine Kammer des BVerfG dazu einen Beschluss veröffentlicht und damit einen wichtigen Beitrag

20. Januar 2021

BVerfG am 16.12.20: Deutschland muss keinen Schadenersatz für Luftangriff bei Kunduz 2009 leisten

Mehr als 11  Jahre nach dem Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan im September 2009, den der Bundeswehr-Oberst Klein angeordnet hatte, hat das Bundesverfassungsgericht als letzte deutsche Instanz den Schadenersatzanspruch von Angehörigen der Opfer des Angriffs gegen die Bundesrepublik Deutschland abgelehnt. Allerdings ließ das Karlsruher Gericht offen, ob es grundsätzlich in

16. Dezember 2020

Matin Baraki: Rückzug aus »Minivietnam«?

Für Donald Trump war das US-Abkommen mit den Taliban ein wichtiger außenpolitischer Erfolg im Wahlkampf. Ein Rückblick auf den strategischen Hintergrund der Vereinbarung Von Matin Baraki aus junge Welt vom 26.10.20 Nach mehr als einer Dekade geheimer und offizieller Verhandlungen einigten sich am 29. Februar 2020 die Vereinigten Staaten und

18. November 2020

Der Kundus-Luftangriff: Zehn Jahre ohne Gerechtigkeit

ECCHR zu Kundus Februar 2020        Q & A zur juristischen Grundlage Der Luftangriff bei Kundus in Afghanistan am 4. September 2009 war der tödlichste deutsche Militäreinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg. Bundeswehroberst Georg Klein, der den Befehl für den Angriff gab, verstieß zweifellos gegen Menschenrechte. Ob er sich

26. April 2020

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