Kategorie: Sanktionen

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Verordnung Nr. 259/2011 des Rates zum Schutz der Menschenrechte

VERORDNUNG (EU) Nr. 359/2011 DES RATES <zum Schutz der Menschenrechte> vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran Online zum download DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel

EU-Studie untersucht Folgen von US-Sanktionen ‒ auch gegen Kuba

EU-Studie untersucht Folgen von US-Sanktionen ‒ auch gegen Kuba Von Edgar Göll in amerika21   vom 2.2.21 Brüssel. In einer Studie der Europäischen Union werden die extraterritorialen Effekte der Sanktionen der US-Regierungen gegen Drittländer systematisch untersucht. Sie ist im Auftrag des Ausschusses für internationalen Handel des Europaparlaments (Inta) im November 2020

Western Union schließt Büros in Kuba

Western Union schließt Büros in Kuba 31.10.2020 Von Edgar Göll amerika21 Das in den USA ansässige und weltweit agierende Geldtransferunternehmen Western Union wird seine Büros in Kuba schließen. Damit kommt das Unternehmen neuen Verboten nach, welche die Regierung von Präsident Donald Trump jüngst verhängt hat, und mit denen US-Firmen untersagt

Tödlicher Boykott

junge Welt, Ausgabe vom 17.10.2020, Tödlicher Boykott US-Zahlungsdienstleister verhindert Spendensammlung für deutsch-kubanisches Projekt zu Wasseraufbereitung. Auftakt zu Soliaktion »Unblock Cuba« Von Volker Hermsdorf Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat die US-Sanktionen gegen sein Land am Dienstag per Twitter als »völkermörderischen Akt« verurteilt. »Die Blockade ist grausam, sie ist hart, sie ist

Überblick über Berichte etc der Sonderbeauftragten für Sanktionen

Reports submitted to the Human Rights Council on human rights and unilateral coercive measures   Auf der Website des Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte befinden sich sämtliche vorgelegten Berichte: https://www.ohchr.org/en/issues/ucm/pages/reports.aspx 

Wirtschaft als Waffe

Wirtschaft als Waffe (III) gfp  vom 1.7.21 (Eigener Bericht) – Die EU treibt ihre Arbeit an einem Abwehrinstrument gegen extraterritoriale Sanktionen und weitere wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen voran und will im Oktober ein Konzept dazu vorlegen. Hintergrund ist, dass bisherige Versuche, etwa die extraterritorialen US-Sanktionen gegen Iran abzuwehren, erfolglos geblieben sind; die