Kategorie: Rüstungskontrolle

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Heron TP für die Bundeswehr – erstmal überwachen, töten später?

IMI-Analyse 2018/21 | Marius Pletsch | 31. Juli 2018 Es hat deutlich länger gedauert, als das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) eingeplant hatte, doch seit dem 13. Juni 2018 ist klar: die Bundeswehr wird ab 2020 erstmals Drohnen einsetzen können, die grundsätzlich auch bewaffnet werden können.[1] Dieser Entscheidung geht eine mindestens vierjährige Geschichte

Waffen für die Welt – Deutscher Rüstungsexport 2017

german foreign policy vom 20.6.2018 Die deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr ihren dritthöchsten Wert seit der Publikation des ersten einschlägigen Berichts im Jahr 1999 erreicht. Dies geht aus dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2017 hervor. Demnach hat der Bundessicherheitsrat im vergangenen Jahr die Ausfuhr von Kriegsgerät im

11.6.2018: Proteste gegen das beabsichtigte Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen

Mit Schreiben vom 11.6.2018  an die Abgeordneten der SPD im Bundestag nahm das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)  Stellung gegen die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen hier das Schreiben als pdf EKD-Friedensbeauftragter vom 11.6.18: Anschaffung von Drohnen nochmals überdenken Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke

IALANA an Bundestag gegen Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen

Mit Schreiben vom 6.Juni 2018 wandte sich IALANA -Deutschland mit einem Protest an die Mitglieder der Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse des Bundestags, die über das Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen zu entscheiden haben IALANA besteht auf der zugesagten vorhergehenden  umfassenden Debatte der völkerrechtlichen und ethischen Fragen einschließlich einer Auswertung des bisherigen Drohnenkriegs, den

Juni 2018: Mehrheit der Deutschen gegen Rüstungsexporte

IPPNW-newsletter v. 1.6.18 Eine deutliche Mehrheit von 64% der Deutschen ist gegen den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern ins Ausland. Überwältigende 80 % der BundesbürgerInnen lehnen Exporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Nur 9 % befürworten den Verkauf von Waffen dorthin. Besonders stark ist die Ablehnung bei Waffenlieferungen an