In Afghanistan plant die Bundeswehr den Einsatz der Drohne Heron TP Sie ist bewaffnungsfähig – und die Verteidigungsministerin will diese Möglichkeit nutzen. Der Koalitionspartner SPD reagiert reserviert. aus FAZ vom 04.12.2019 weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/akk-fuer-einsatz-bewaffneter-drohnen-zum-schutz-von-soldaten-16518762.html
Gutachten aus August 2019 führt Erfahrungen offensiv agierender Staaten als warnende Beispiele an. Neues IT-Gesetz soll Weg für Cyberattacken ebnen 04. September 2019 Christian Kliver bei telepolis Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten vor einer möglichen Eskalation im Falle einer militärischen Cyber-Strategie gewarnt. Das interne Papier
Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Umfassendes Rüstungsexportverbot für die Jemen-Militärkoalition Wir, die unterzeichnenden Organisationen, begrüßen, dass die Bundesregierung laut Koalitionsvertrag keine Waffen mehr an Staaten exportieren will, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind. Zudem begrüßen wir das gegenüber Saudi-Arabien verhängte Rüstungsexportmoratorium, mit dem Genehmigungen
Die internationalen Gespräche über die Regulierung autonomer Waffen drohen zu scheitern. Als glaubwürdiger Befürworter der Rüstungskontrolle sollte sich Deutschland nun für das Prinzip der menschlichen Kontrolle des Waffeneinsatzes einsetzen 28.08.2019 Anja Dahlmann und Marcel Dickow bei swp Letale autonome Waffensysteme (LAWS) werden Gefechte in Zukunft schneller machen. Weil denkbar ist,
20. Juni 2019 in IMI-aktuell 2019/354 Nun ist er auch offiziell erschienen, der Rüstungsexportbericht 2018 der Bundesregierung – und wie schon im Januar, als die Zahlen schon bekannt wurden, jammern Medien, Politik und Industrie über scheinbar drastisch rückläufige Exportdaten. Von einem „Einbruch“ spricht exemplarisch der Focus, eine Interpretation, die allerdings
Deutschland hat seine Rüstungsausfuhr in den vergangenen fünf Jahren gegenüber dem vorigen Fünfjahreszeitraum um mehr als ein Achtel gesteigert und war damit der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. 12.03.2019 bei german-foreign-policy Dies geht aus aktuellen Zahlen des Forschungsinstituts SIPRI hervor. Die angebliche Friedensmacht EU nimmt demnach auf der Rangliste der größten