23. Oktober 2020 Alexander Neu in ramstein-kampagne Am 5. Oktober fand eine Anhörung im Verteidigungsausschuss statt. Dabei kamen Sachverständige und Politiker der einzelnen Parteien zusammen und tauschten Argumente für und wider der Bewaffnung der Bundeswehrdrohne aus. MdB Dr. Alexander S. Neu (Obmann im Verteidigungsausschuss für DIE LINKE) hat die Anhörung
Die humanitären Folgen von Kampfdrohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche öffentliche Diskussion über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Die vom Bundesverteidigungsministerium im Mai begonnene Debatte über die Bewaffnung der geleasten Drohnen war überwiegend von Menschen aus dem Umfeld der Bundeswehr geprägt und
Wir brauchen deine Hilfe! Schicke eine E-Mail und/oder Postkarte an Abgeordnete des Bundestages! Für das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) ist es eigentlich schon entschieden: Nach der Farce einer breiten gesellschaftlichen Debatte, soll die Bundeswehrdrohne nun bewaffnet werden. Wer nicht gefragt wurde, sind die Opfer der Drohnenangriffe, ehemalige Drohnenpiloten, die Zivilgesellschaft und vor
SPD-Stellv. Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich, der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu und der abrüstungspolitische Sprecher Karl-Heinz Brunner haben Anfang Juli 2020 die Kriterien der SPD in einem Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten geschickt: Wir fordern harte und verbindliche Kriterien Die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker unserer Fraktion aus den Bereichen Außen, Sicherheit und Verteidigung, wirtschaftliche
Greenpeace-Studie März 2020 | Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung im Auftrag von Greenpeace e. V. Autorin: Dr. Simone Wisotzki – 60 S. als pdf: https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/2020-07-19_gpd_studie_deutsche_ruestungsexporte_.pdf
Offensive Militärische Cyber-Operationen (OMCO) sind – anders als in populären Darstellungen oft behauptet – keine Allzweckwaffe. Sie unterliegen zahlreichen strategischen, operativen und taktischen Begrenzungen, die sie für bestimmte Einsatzszenarien ungeeignet erscheinen lassen. Deutschland sollte auch in Zukunft daran festhalten, keine strategischen OMCO zu planen und zu entwickeln…… SWP-Studie 2020/S 15,