Kategorie: Rüstungskontrolle

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Den Griff der Bundeswehr zu waffenfähigen Drohnen stoppen! Friedensaktivisten fordern internationales Verbot bewaffneter Drohnen

Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 19.06.2017 Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche

Onlineoffensive: Die Bundeswehr im Cyber- und Informationsraum

IMI-Analyse 2017/06 von Thomas Gruber | 3. April 2017 Die Gefährdung der Zivilgesellschaft durch Attacken im Cyberraum war im vergangenen Jahr ein äußerst präsentes Thema in der deutschen Presse…. Dieses Klima der Verunsicherung und der Bedrohung nutzen auch die Bundesregierung und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg), um die Ausweitung von

Cyber-Kommando der Bundeswehr agiert in einem nahezu rechtsfreien Raum

Pressemitteilung von Alexander Neu – DIE LINKE – vom 5.4.2017 „Die Bundeswehr greift mit dem heutigen Tag ganz offiziell in den weltweiten Cyber-Krieg ein. Denn es ist utopisch zu glauben, dass das neue Cyber-Kommando der Bundeswehr rein defensiv arbeiten wird. Schon allein die Fähigkeit, potenzielle Angriffe adäquat abwehren zu können,

Ein „Teufelskreis von Aufrüstung, Militarisierung und Repression“

Markus Bickel im Interview | NachDenkSeiten vom 31.3.2017 Gibt es Profiteure des Krieges? 
Natürlich gibt es sie. Und sie verdienen gigantische Summen. Der Journalist Markus Bickel, der gerade ein Buch mit dem Titel „Die Profiteure des Terrors – Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt“ veröffentlicht hat, zeigt

Geheimakte-BND-NSA Hilfe für den US-Drohnenkrieg

Die US-Basis im deutschen Ramstein ist ein Zentrum des Drohnenkriegs, dem viele Menschen zum Opfer fallen. Nach unzähligen Ausflüchten haben die USA und die BRD das nun eingestanden Der NSA-Ausschuss hatte sich zuvor lange um Antworten bemüht. heise online 19.03.2017 08:00 Uhr Stefan Krempl https://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimakte-BND-NSA-Hilfe-fuer-den-US-Drohnenkrieg-3653024.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom

Chance für Zypries: Rüstungsexporte stoppen

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!   schreibt am 30.01.2017 einen Offenen Brief an die neue Bundeswirtschaftsministerin Sehr geehrte Frau Zypries, wir gratulieren Ihnen zur Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums!  Als Ministerin sind Sie jetzt federführend für die Genehmigung des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern verantwortlich.  »Immer mehr Waffen und Rüstungsgüter