Außenminister Steinmeier antwortet IALANA
Auf das Memorandum der deutschen Sektion der IALANA vom 11.12.2006 antwortete Außenminister Steinmeier im Januar 2007 steinmeier an ialana jan 2007
24. Januar 2007
Auf das Memorandum der deutschen Sektion der IALANA vom 11.12.2006 antwortete Außenminister Steinmeier im Januar 2007 steinmeier an ialana jan 2007
Unter dem 11.12.2006 veröffentlichte die Deutsche Sektion der IALANA das Memorandum „Für eine Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des IGH durch die BRD“ memo ialana igh zuständigkeit v. 11.12.06 Teilweise auch abgedruckt in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ , Jahrgang 2007, S. 888-892 https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2007/juli/fuer-eine-anerkennung-des-internationalen-gerichtshofes
In seinem Plädoyer vom 17.06.2005 entwickelt Deiseroth aus Art.24 Abs.3 GG und den Beratungen im Parlamentarischen Rat einen politischen Gestaltungsauftrag für die Bundesregierung, die obligatorische Zuständigkeit des IGH anzuerkennen. Die Bundesregierung würde damit dem Beispiel anderer europäischer Länder nachkommen und zur Stärkung der „Rule of Law“ und des UN-Systems beitragen.
Ein Aufsatz von Dr. Dieter Deiseroth, veröffentlicht im »MIRZ Discussion-Paper« Nr. 3 Der Beitrag als Download (PDF-Dokument)
Hier in Zusammenfassung das Gutachten des IGH aus dem Jahr 2004, in dem der Bau der Mauer durch Israel als Bruch des Völkerrechts beurteilt und Israel zur Demontage und zur Zahlung von Schadenersatz aufgefordert wird. Gutachten des IGH von 2004
Auf Antrag der UN-Vollversammlung erstellte der IGH im Jahr 2004 ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung des Mauerbaus. Das Gericht befand, dass der Mauerbau und das damit zusammenhängende Regime internationalem Recht widerspricht. Gutachten des IGH