Kategorie: Zivile Konfliktbearbeitung

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Europäische Friedensfazilität (EFF): Waffenlieferungen

IMI-Aktuell 2021/150 vom 11. März 2021 Seit Jahren wird seitens der IMI (siehe zB IMI-Standpunkt 2020/21), aber auch von zahlreichen anderen Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass über die sog. Europäische Friedensfazilität (EFF) künftig Waffenlieferungen an „befreundete“ Länder abgewickelt werden sollen. Das Thema wurde nun dankenswerterweise auch von Monitor aufgegriffen, denen der Entwurf

22.3.21 Europäische Friedensfazilität eingerichtet

Aufrüstung von Drittstaaten birgt erhebliche Risiken für den Frieden Bei ihrem Treffen am 22. März haben die Außenminister:innen der EU-Staaten über die sogenannte Europäische Friedensfazilität entschieden. Nach Informationen von tagesschau.de werden 5,7 Milliarden Euro für diesen neuen Finanzierungstopf außerhalb des regulären EU-Haushalts für Militärhilfen und -einsätze in den Jahren von

Plattform zivile Konfliktbearbeitung | Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention vom 21.10.19 zur Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“?

Zwei Jahre nach Veröffentlichung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ im Juni 2017 stellte der Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Vernetztes Handeln in einer seiner (teil-)öffentlichen Sitzungen am 21.10.2019 die Frage nach dem aktuellen Stand der Umsetzung. Wie genau es um diese Umsetzung bestellt ist und wie sie

„Steigende Rüstungsausgaben stehen im Widerspruch zu einer glaubwürdigen Friedenspolitik“

Plädoyer für eine Stärkung ziviler Instrumente -Plattform ZKB – Stellungnahme – 05. Juli 2018 – Anlässlich des Beschlusses des Bundeshaushalts 2018 fordert die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung eine bessere Ausstattung der Haushaltstitel für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung Die Übernahme internationaler Verantwortung muss vorrangig mit den Instrumenten der Krisenprävention und der zivilen

Das permanente Jein

 Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten. Von Herbert Wulf | ipg vom 15.05.2018 http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/das-permanente-jein-2727/go/98/