Kategorie: Weitere Länder

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Irak erhält Unterstützung der UN für die Ahndung der Kriegsverbrechen im Irakkrieg 2013

Auf Bitte der irakischen Regierung beschloss der UN-Sicherheitsrat am 21.9.17, die Strafjustiz des Irak zu unterstützen  (UNITAD). Hier die Resolution un-sr 2379 vom 21.9.17 als pdf Am 31 May 2018 ernannte der UN-Generalsekretär  Karim Asad Ahmad Khan aus Großbritannien zum Leiter des Investigationsteams mehr dazu unter    https://www.un.org/press/en/2018/sga1806.doc.htm Am 7.September erstattete

25. Dezember 2018

Der türkische „Anti-Terrorkrieg“, die Pseudokritik der Medien und die Erosion des Gewaltverbots.

Warum es nicht reicht, sich über deutsche Panzer im syrischen Afrin aufzuregen  erklärt der Journalist und Medienkritiker David Goeßmann auf rubikon am 27. Januar 2018  Er seziert  den türkischen "Anti-Terrorkrieg", die Pseudokritik der Medien und die Erosion des Gewaltverbots. Denn die ständige Verharmlosung von Aggressionskriegen, Völkerrechtsbruch und Gewaltwillkür sowie die

5. Februar 2018

Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig – Rüstungsexporte in die Türkei stoppen

Pressemitteilung  der Kooperation für den Frieden vom 30.01.2018 Die Kooperation für den Frieden fordert die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Kurd*innen in Afrin, bei dem deutsche Panzer eingesetzt werden, zu verurteilen sowie alle diplomatischen Mittel einzusetzen, damit die Türkei den Angriff einstellt. Des Weiteren ruft die Kooperation für

5. Februar 2018

Dirk Eckert: Südsudan – Frieden geht anders

Die UN schicken neue Blauhelme. Ein Waffenembargo wäre sinnvoller. Von Dirk Eckert | 15.08.2016 | in: ipg-journal Ein internationales Waffenembargo gibt es nicht, auch wenn UN-Generalsekretär Ban Ki-moon genau das erst kürzlich gefordert hat. Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International befürworten ein Embargo, wie auch Sanktionen gegen Personen, die für Menschenrechtsverletzungen

23. August 2016

P.Schreyer: Der Irakkrieg, das Öl und die Glaubwürdigkeit des Westens

Der kürzlich veröffentlichte Untersuchungsbericht zu den Hintergründen der britischen Beteiligung am Irakkrieg 2003 enthüllt Brisantes und belastet insbesondere den damaligen Premierminister Tony Blair. Ob er für seine damaligen Entscheidungen juristisch belangt werden soll, lässt der Bericht offen. Und auch zu einer weiteren Frage schweigen die Autoren der Untersuchung: Warum wurde

30. Juli 2016