Enthält Art. 5 NATO-Vertrag eine "gegenseitige militärische Bündnisgarantie" ( so Bundeskanzlerin Merkel) ? Dokumente aus der Zeit des Beitritts der BRD zur NATO sprechen dagegen (DER SPIEGEL Nr. 45/2017) hier als pdf
Die globalstrategischen Pläne der USA ( und damit weitgehend auch der NATO) werden ersichtlich aus der im Dezember 2017 veröffentlichten "National Security Strategy " https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2017/12/NSS-Final-12-18-2017-0905.pdf
Hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“? Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen,
Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung zur Sicht der Deutschen auf die Außenpolitik (aktualisiert 2017) aus dem Inhalt: 51 % wollen keine Erhöhung der Verteidigungsausgaben | 88% wollen in der Verteidigungspolitik Partnerschaft vorrangig vor den USA mit EU-Staaten mehr lesen: 12 S. mit Abbildungen als pdf
SZ vom 1. September 2017 von Georg Mascolo Wann immer in diesen Tagen das Wort von einem neuen Kalten Krieg fällt, liegt die Erinnerung daran nahe, wie die Konfrontation zwischen Ost und West einst zu Ende ging. Wegmarken wie das Durchtrennen des Grenzzauns zwischen Ungarn und Österreich und natürlich der
12.09.2017 gfp – Vom Frontstaat zur Transitzone (II) Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr unterstützt die Bundeswehr den Transit einer kompletten US-Brigade mit schwerem Gerät zu gegen Russland gerichteten Manövern in Osteuropa. In diesen Tagen wird das 2nd Armored Brigade Combat Team (ABCT) der 1st Infantry Division aus Fort