aus: verfassungsblog vom 11.12.2017 Am 11.12.2017 hat der Rat der EU mit der sog. Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit – im EU-Jargon: PESCO (PErmanent Structured COoperation) – ein neues Projekt der europäischen Militär- und Rüstungsintegration beschlossen. Es soll wesentlich zur Errichtung einer europäischen Verteidigungsunion beitragen. In Deutschland ist die öffentliche und politische
Aus der aktuellen Diskussion hier einige Stimmen Ottfried Nassauer Neue US-Nuklearstrategie: Maßgeschneiderte Abschreckung durch "MIni Nukes"? Quelle: BITS – Sendemanuskript aus Streitkräfte und Strategien NDR info, 12.02.2018 ————————————————————————————————————————– IMI-Aktuell 2018/072 – Jürgen Wagner – USA: „Kleine“ Atomwaffen vom 5. Februar 2018 ————————————————————————————————————————— Pentagon: Geforderte Mini-Nukes nicht als Antwort auf einen
Die vom Pentagon entworfene und vom weißen Haus am 2.2.2018 gebilligte neue Nuklearstrategie – hier als pdf -des US-Präsidenten Trump missachtet grundlegende völkerrechtliche Verpflichtungen der Vereinigten Staaten bereitet Kriege mit Atomwaffen vor Wahrheitswidrig behauptet die US-Regierung, zum Ersteinsatz von Atombomben berechtigt zu sein. Anstatt nuklear abzurüsten, wozu auch die USA nach
MIt neuen Waffen, die durch die bisherigen US-Abwehrraketen nicht zu treffen seien, soll der Raketenschutzschild überwunden werden 2004 hatte Putin angekündigt, nach der Kündigung des ABM-Vertrags in 2000 durch Präsident Bush, dem Aufbau eines Raketenabwehrgürtels rund um Russland und der Weigerung der USA, über einen neuen ABM-Vertrag zu verhandeln, sei
Die schon lange angekündigte Reaktion auf das US-Raketenabwehrsystem an der russischen Grenze wird von Litauens Präsidentin als "Bedrohung für halb Europa" dargestellt 07. Februar 2018 Florian Rötzer bei telepolis tttps://www.heise.de/tp/features/Litauen-beunruhigt-Russland-stationiert-dauerhaft-Iskander-Raketen-in-Kaliningrad-3961931.html
Sie erinnern an die Verpflichtungen der USA aus Art.VI des Atomwaffen- Nichtverbreitungsvertrags (NPT) zu ernsthaften Verhandlungen über die Abrüstung der Atomwaffen Am 11.Januar 2018 veröffentlichte der investigative Journalist Ashley Feinberg in der „Huffington Post“ den ihm zugespielten Entwurf der für Februar 2018 angekündigten Fortschreibung der US-Atompolitik , des „US Nuclear