Kategorie: NATO, OSZE, EU und Bundeswehr

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IALANA Nov 2010 zur neuen NATO-Strategie

Auf dem bevorstehenden Gipfel in Lissabon am 19. – 21. November 2010 werden die Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten eine neue NATO-Strategie beschließen. Unter der Leitung der früheren US-Außenministerin Madeleine Albright hat eine Expertenkommission im Mai 2010 Leitlinien für ein neues strategisches Konzept erarbeitet. Auf der Grundlage dieses Papiers will NATO-Generalsekretär

Bericht der sog. Madeleine Albright-Kommission vom 17. Mai 2010

Unter diesem Link finden Sie den Bericht der sog. Madeleine Albright-Kommission vom 17. Mai 2010, der Experten aus allen NATO-Staaten angehörten und die in ihrem Bericht konkrete Vorlagen für beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Lissabon zu beschließende NATO-Strategie vorgelegt hat. Nach den uns vorliegenden Informationen sind diese Empfehlungen der Albright-Kommission in

Zur aktuellen Diskussion über neue US-Raketenabwehrsysteme

Auszug aus dem Beitrag von Prof. Dieter Senghaas in: "Blätter für deutsche und internationale Politik", Heft 7/2007, S. 825 – 835: "Im Übrigen gewinnt die Unterstellung, die USA würden auf dem Wege sein, sich eine Erstschlagkapazität zuzulegen, durch den Aufbau von Raketenabwehrsystemen an Plausiblität. Selbst wenn nur wenige Abwehrstellungen in

Rechtsschutz gegen verfassungswidrige Kriegsführung

Das Grundgesetz sieht den Aufbau von "Streitkräften zur Verteidigung" (Artikel 87a) vor. Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Ausbau der Europäischen Union ist ein Angriff auf Deutschland extrem unwahrscheinlich geworden – damit ist die Verteidigungsaufgabe obsolet. Deutschland ist aber auch eingebunden in völkerrechtliche Vertragssysteme: Die Vereinten Nationen als System gegenseitiger