Kategorie: NATO, OSZE, EU und Bundeswehr

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Extraordinary NATO meeting 24.11.2015

Nach dem Abschuss eines russischen Bombers durch türkische Abfangjäger trat der NATO-Rat zusammen. Hier die anschließende Presseinformation durch den NATO-Generalsekretär Stoltenberg Statement by the NATO Secretary General after the extraordinary NAC meeting 24 Nov. 2015 – Press Release (2015) 169 – Issued on 24 Nov. 2015 – Last updated: 24

In Deutschland halten immer weniger Menschen etwas von der NATO

Aus einer Pew-Umfrage von Mai 2015 würde eine Mehrheit der Deutschen, Italiener und Franzosen keine Truppen schicken wollen, um ein Nachbarland Russlands bei einem ernsthaften Konflikt zu unterstützen zitiert in Florian Rötzer: "Die Ukrainer sind kriegsmüde", S.1

15./16.5.15: Symposium „60 Jahre BRD in der NATO“

1955 – 2015   60 Jahre  BRD in der NATO  –  60 Jahre Herausforderung für Friedenspolitik und Friedensbewegung Veranstaltung von Netzwerk „No to war – No to NATO“ und Rosa-Luxemburg-Stiftung   am 15. und 16.Mai 2015 in Bonn im Universitätsclub Näheres zu Zielsetzung, Programm und Organisation:  zielsetzung nato-kongress bonn nato-bonn 15.mai

13.04.2015 Globaler Aktionstag gegen Rüstungsausgaben

Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“ Hier zum Wortlaut des Appells BT-Abgeordnete fordern Abrüstung Reiner Braun zur Genese des Appells zu PM-SIPRI 2015 und Appell Weiter dazu  ein Interview der  „Nachdenkseiten“ mit Lucas Wirl, Geschäftsführer

Wissenschaftliche Dienste des Bundestags: EU – ein kollektives Sicherheitssystem?

Unter dem 5.2.2015 veröffentlichten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags eine Ausarbeitung zur Frage, ob die EU als kollektives Sicherheitssystem angesehen werden kann Die Frage stellt sich insbesondere insbesondere bei der Rechtsgrundlage für Einsätze der Bundeswehr, wenn diese nicht im Rahmen eines UN-Mandates oder der NATO , sondern der EU  erfolgen

SPD-Fraktion: „treibende Kraft für die EU-Armee“

Aus einem Positionspapier der Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestags-Fraktion von Dezember 2014:  „Wir als Sozialdemokraten wollen in Europa die treibende Kraft auf dem Weg zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee sein“. Mehr in  „german-foreign-policy“ vom 08.12.2014 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59014