Vorschläge der Expertengruppe unter Th. de Maziere für eine Re-Vitalisierung der NATO von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 3. Dezember 2020 unter IMI-online Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des
Verteidigungsausgaben sollten sich an einer durchdachten Strategie und nicht an einer willkürlichen Chiffre ausrichten Von Herbert Wulf | 12.07.2018 | bei ipg-journal Beim NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli wurde Donald Trump den befürchteten Erwartungen gerecht. Es gehörte ja nicht viel Fantasie dazu, die Prognose zu wagen, dass der amerikanische
Sie erinnern an die Verpflichtungen der USA aus Art.VI des Atomwaffen- Nichtverbreitungsvertrags (NPT) zu ernsthaften Verhandlungen über die Abrüstung der Atomwaffen Am 11.Januar 2018 veröffentlichte der investigative Journalist Ashley Feinberg in der „Huffington Post“ den ihm zugespielten Entwurf der für Februar 2018 angekündigten Fortschreibung der US-Atompolitik , des „US Nuclear
Die globalstrategischen Pläne der USA ( und damit weitgehend auch der NATO) werden ersichtlich aus der im Dezember 2017 veröffentlichten "National Security Strategy " https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2017/12/NSS-Final-12-18-2017-0905.pdf
Hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“? Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen,
Beitrag, den Deiseroth auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft 3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat hier als pdf Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017 http://www.nachdenkseiten.de/?p=39017