Initiative der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien Marcus Klöckner 12.10.2016 in telepolis In absehbarer Zeit wird die Europäische Union aller Voraussicht nach in Gegenden militärisch zum Einsatz kommen, "in denen die Nato keinen Einsatz erwägt". Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf einen Brief, den die Verteidigungsminister Deutschlands,
IMI-Analyse 2016/34 | Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 18. September 2016 Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit
Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian Am 9.9.2016 hat das Verteidigungsministerium in Berlin das gemeinsame Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll. Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der offiziellen deutschen Übersetzung hier: dt.-frz. initiative eur. verteidigungspolitik
Der deutsche Außenminister kündigt gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen den Umbau der EU zur "Politischen Union" und ihre entschlossene Militarisierung für globale Kriegsoperationen an. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Jean-Marc Ayrault (PS) eine arbeitsteilig vorgenommene, umfassende Hochrüstung in der EU, die in Zukunft weltweite Einsätze ermöglichen
Unter dem 5.2.2015 veröffentlichten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags eine Ausarbeitung zur Frage, ob die EU als kollektives Sicherheitssystem angesehen werden kann Die Frage stellt sich insbesondere insbesondere bei der Rechtsgrundlage für Einsätze der Bundeswehr, wenn diese nicht im Rahmen eines UN-Mandates oder der NATO , sondern der EU erfolgen