Kategorie: EU – Verteidigungspolitik

aus: verfassungsblog vom 11.12.2017 Am 11.12.2017 hat der Rat der EU mit der sog. Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit – im EU-Jargon: PESCO (PErmanent Structured COoperation) – ein neues Projekt der europäischen Militär- und Rüstungsintegration beschlossen. Es soll wesentlich zur Errichtung einer europäischen Verteidigungsunion beitragen. In Deutschland ist die öffentliche und politische

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung zur Sicht der Deutschen auf die Außenpolitik (aktualisiert 2017) aus dem Inhalt:   51 % wollen keine Erhöhung der Verteidigungsausgaben |  88%  wollen in der  Verteidigungspolitik Partnerschaft vorrangig vor den USA mit EU-Staaten mehr lesen: 12 S. mit Abbildungen als pdf

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, sie "biete" dem zukünftigen Präsidenten Trump "eine enge Zusammenarbeit an", und  knüpft ihr "Angebot" an "Bedingungen" Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt, äußert, es gebe eine "Notwendigkeit für uns Europäer und speziell für uns Deutsche, mehr Verantwortung zu übernehmen"; diese "Verantwortung" werde bei einem US-Präsidenten Trump

Initiative der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien Marcus Klöckner 12.10.2016 in telepolis In absehbarer Zeit wird die Europäische Union aller Voraussicht nach in Gegenden militärisch zum Einsatz kommen, "in denen die Nato keinen Einsatz erwägt". Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf einen Brief, den die Verteidigungsminister Deutschlands,