Aus der Inhaltsübersicht: Die NATO will sich zum 70. Jahrestag ihrer Gründung als „obersten Garanten von Freiheit und Sicherheit“ präsentieren und bei einem Gipfeltreffen im Dezember entsprechend selbst feiern. Ob Osterweiterung, die zunehmende Informationskriegsführung gegen Russland, die Aktivitäten im Hohen Norden, die Gründung von 25 Exzellenzzentren, der Ausbau der Raketenabwehr,
Von Tobias Fella | ipg | 14.08.2018 | Konrad Adenauer steht im bundesdeutschen Nachkriegsmythos für Westbindung und Gottvertrauen in die Vereinigten Staaten. Und doch mochte er sich nicht auf den nuklearen Schutz der Amerikaner verlassen. Auf einer Kabinettssitzung im Dezember 1956 forderte Adenauer daher die atomare Bewaffnung der Bundeswehr. Wahlweise
Hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“? Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen,
Nachdem der BRD Produktion und Besitz von eigenen Atomwaffen durch den Atomsperrvertrag und den 2+4-Vertrag verboten sind, wird atomarer Mitbesitz an den Atomwaffen der europäischen Nuklearstaaten angestrebt, insbesondere über eine deutsche Kofinanzierung Unter dem 23.5.17 erstatteten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ein Gutachten – WD 2-3000-013/17- zum Thema „Völkerrechtliche Verpflichtungen
Info-Mail der Kooperation für den Frieden vom 04.05.2017 | Kooperation für den Frieden mobilisiert gegen den NATO-Gipfel: Die 28 NATO-Staaten treffen sich am 24. und 25. Mai 2017 in Brüssel. Ein Hauptthema des Gipfels wird die Erfüllung der im Jahr 2014 aufgestellten Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungshaushalte auf 2%
Die graue Eminenz der polnischen Regierung, Jarosław Kaczyński, greift Forderungen des deutschen Establishments nach eigenen Kernwaffen auf 08.02.2017 | german foreign policy Er würde eine "Atom-Supermacht Europa begrüßen", sagte Kaczyński einer führenden deutschen Tageszeitung. Erst in der vergangenen Woche hat das als regierungskritisch und linksliberal geltende Magazin "Panorama" des Norddeutschen