Besatzung, Demokratie und Recht
Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht. Vortrag von Norman Paech auf dem Friedenspolitischen Ratschlag am 26.11.2011 in der Universität Kassel. Download (.pdf)
13. Dezember 2011
Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht. Vortrag von Norman Paech auf dem Friedenspolitischen Ratschlag am 26.11.2011 in der Universität Kassel. Download (.pdf)
Aus einem Interview von Andreas Flocken in der NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien vom 10.09.2011 mit der Nahost-Expertin Margret Johannsen vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Flocken: Ich habe Margret Johannsen zunächst gefragt, ob sie glaubt , dass der Aufnahmeantrag Palästinas in der UN-Vollversammlung erfolgreich sein wird. Johannsen: Der Antrag
Im internet wurde inzwischen der streng vertrauliche unstrittene Bericht der sog. Geoffrey Palmer-Kommission publik gemacht, der sich auf den S. 76 ff. in einem Appendix I eingehend mit den rechtlichen Grundlagen der Seeblockade des Gazastreifens durch Israel auseinandersetzt. Wir dokumentieren den Bericht in der Originalfassung. download (englisch).pdf
N.Paech am 21.08.2010 zum israelischen Angriff auf die Gaza-Flotille. Nun, da das letzte Schiff unserer Flotte, die »Rachel Corrie« aus Irland, von der israelischen Kriegsmarineaufgebracht und nach Aschdod entführt worden ist, können wir ein kurzes und vorläufiges Resümee ziehen.Und dieses kann durchaus lauten, daß das Projekt gescheitert ist: Wir haben
aus einer Rede vom 2.1.2009 auf dem Hamburger Gänsemarkt Angriff von langer Hand vorbereitet Der jüngste Luftkrieg gegen den Gazastreifen ist ein von langer Hand vorbereiteter Angriff, der nicht etwa eine spontane Reaktion auf die Raketen der Hamas ist. Der Zeitpunkt ist genau kalkuliert: es ist nicht das erste Mal,
Auf Antrag der UN-Vollversammlung erstellte der IGH im Jahr 2004 ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung des Mauerbaus. Das Gericht befand, dass der Mauerbau und das damit zusammenhängende Regime internationalem Recht widerspricht. Gutachten des IGH