Bundeswehrsoldaten sind in zahlreichen afrikanischen Staaten im Einsatz – nicht immer mit einem Mandat des Bundestags. Das sorgt für Unmut 08. Juli 2019 von Marina Zapf in „welt-sichten“ Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat mit einer Grundsatzfrage für Wirbel gesorgt. Denn Bundeswehrsoldaten bilden Kollegen nicht nur im Niger
Und los geht‘s Richtung China: Das Manöver „Defender Pacific“ probt den Krieg gegen die Volksrepublik. Jürgen Wagner | UZ vom 10. April 2020 Als US-Verteidigungsminister Mark Esper im Februar seinen Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz hinlegte, ließ er wenig Zweifel aufkommen, wo das Pentagon derzeit seine Prioritäten und Gegner
In Ostasien spielt zunehmend die macht- und geopolitische Musik: Der Schwerpunkt der Weltwirtschaft verlagert sich zusehends dorthin und die etablierten Westmächte geraten dabei zunehmend in Konflikt mit dem aufstrebenden China, das eingedämmt werden soll. 27. März 2020 Jürgen Wagner bei telepolis Schon länger streben deshalb die USA, Großbritannien und Frankreich
Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten von: Jens Wittneben | Veröffentlicht am: 16. Mai 2019 IMI-Standpunkt 2019/020 In Niger, Kamerun und Tunesien sind jeweils bis zu zwei Dutzend deutsche Soldaten ohne Parlamentsbeschluss
Am 21./22.11 2017 diskutierte der neue Bundestag die Verlängerung der laufenden Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr vorläufig für weitere drei Monate. Hier zur Debatte (Auszug aus Bundestagsprotokoll – pdf)
Beitrag Nr. 13 /2017 der Europäischen Linken | Nordische Grüne Linke , 2017, 20 Seiten hier als pdf