Als humanitäre Helfer getarnte Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Angehörige einer Spezialeinheit der Bundeswehr haben seit 1981 im Auftrag der Bundesregierung in Afghanistan auf der Seite der Mudschaheddin gegen sowjetische Truppen gekämpft. Das geht aus einer TV-Dokumentation hervor, die das ZDF am Dienstag abend ausstrahlte. In Berichten, die seit Sonntag
Mit Mehrheit wurde das Mandat entsprechend dem Beschlussvorschlag der Regierung vom Bundestag verlängert. BT-Drs. 17-11685
Die historische Debatte im Bundestag vom 16.November 2001 Wenige Tage nach dem Anschlag auf die Türme des World Trade Centers in New York vom 11.September 2001 erklärte der NATO-Rat den Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrags. Die USA hatten sich um ein Mandat des Sicherheitsrats bemüht, aber dieser hatte nicht
Vortrag von Otto Jäckel in der Veranstaltung des Bundesausschusses Friedensratschlag am 07.10.2011 im Haus der IG Metall in Berlin aus Anlass des 10. Jahrestages des Kriegsbeginns in Afghanistan „In bestimmten Situationen kann es taktisch sehr klug sein, die Führer der gegnerischen Seite auszuschalten… Diese Art von Krieg im Bereich der
Die militärischen Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan werfen gravierende rechtliche Probleme auf. Interview mit Dieter Deiseroth von Marcus Klöckner in telepolis vom 15.12.2009 http://www.heise.de./tp/artikel/31/31729/1.html
Interview in „Frankfurter Rundschau“ vom 26.9.2009 zu Afghanistan Die Vorschriften des Art. 51 UN-Charta und damit auch des Art. 87a Abs. 1 und 2 GG schließen insoweit die bewaffnete erbetene Nothilfe etwa im Rahmen der Nato zugunsten eines von einem Dritten angegriffenen Staates ein (also etwa den "Bündnisfall"). Dies gilt