Kategorie: Konflikte / Kriege und Lösungstrategien

828 Beiträge gefunden.

IALANA fordert: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland

Die USA und Deutschland haben am 10. Juli 2024 am Rande des Washingtoner NATO-Gipfels erklärt, zur Stärkung der Abschreckung Russlands ab 2026 weitreichende, konventionelle US-amerikanische Waffensysteme wie Raketen des Typs Standard Missile 6 (SM 6), Marschflugkörper des Typs Tomahawk und hypersonische (die fünffache Schallgeschwindigkeit übertreffende) Waffen in Deutschland zu stationieren.[i]

25. März 2025

Das Grundgesetz braucht keine Schattenhaushalte fürs Militär!

Gemeinsame Erklärung von fünf Bürgerrechtsorganisationen vom 12. März 2025 Am 23. Februar 2025 haben die Wähler*innen einen neuen Bundestag gewählt. Das neue Parlament muss sich spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren. In der Debatte um die Aufrüstung der Bundeswehr haben sich Union und SPD nun noch vor Abschluss der

12. März 2025

Eine historische Entscheidung. Zum Palästina-IGH-Gutachten

Von Prof. Dr. Norman Paech, em. Professor für Politische Wissenschaft und für öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg aus: BIP-Aktuell #314 vom 31.7.2024 Es wird eng um Israel: politisch, moralisch und juristisch. Politisch ist Israel schon lange in der UNO isoliert wie kaum ein anderes

1. August 2024

Peter Vonnahme: “ Endspiel – Der Staat Palästina wird kommen“

Der Text wurde von Peter Vonnahme zuerst auf den NachDenkSeiten veröffentlicht. https://www.nachdenkseiten.de/?p=110214   Redaktionelle Vorbemerkung: Der folgende Text von Peter Vonnahme ist eine ausführliche Darstellung der Probleme im Nahen Osten kombiniert mit konkreten Lösungsvorschlägen. Deshalb empfehlen wir diesen Text trotz seiner Länge Ihrer Aufmerksamkeit. Peter Vonnahme war Richter am Verwaltungsgericht

15. Februar 2024

Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts

Skiljan, Amela (2023): Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts,vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik Nr. 239/240 [61(3-4)], S. 57-68.   Abstract: Kurz nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine setzte in Deutschland (und in anderen westlichen Staaten) eine Diskussion um zivile wie militärische Unterstützungsleistungen

13. Dezember 2023

UN-Abstimmung über Israels verlängerte Besatzung

Jeff Halper in ICAHD Newsletter vom 3.1.2023 Die UN-Generalversammlung hat soeben dafür gestimmt, den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag aufzufordern, „dringend ein Gutachten“ über Israels „anhaltende Besetzung, Besiedlung und Annexion palästinensischer Gebiete“ abzugeben. Die Abstimmung wurde mit großer Mehrheit (87:26 Stimmen bei 53 Enthaltungen) angenommen, was deutlich macht, warum

14. Januar 2023

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