Kategorie: IALANA Presseerklärungen

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IALANA zum Schießübungsplatz Salto di Quirra auf Sardinien

Staatsanwalt Fiordalisi erhebt Anklage wegen  schwerer   Umweltverbrechen – Presseerklärung vom 30.08.2012 Wie die am 26.8.2012 ausgestrahlte ZDF-Dokumentation „Sardiniens tödliches Geheimnis“ belegt, finden seit Jahrzehnten auf dem größten NATO-Übungsplatz in Europa Umweltzerstörungen riesigen Ausmaßes statt. Durch Waffentests und die Vernichtung nicht verbrauchter Munitionsbestände wird die Umwelt mit Schwermetallen und anderen Giften

IALANA-Memorandum zur Androhung von Militäreinsätzen gegen Iran vom 06.12.2011

Nach dem letzten IAEO-Bericht wird offen ein möglicher israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert. Das jüngste Memorandum der deutschen Sektion der IALANA behandelt folgende Fragen:  I.   IAEA-Bericht als Kriegsgrund? II.  pacta sunt servanda III. Völkerrechtswidrige Atomwaffenprogramme IV. Sanktionen nur im Rahmen des Völkerrechts V.  Reform des IAEA-Kontrollsystems Download (.pdf)

IALANA begrüßt Heinisch-Urteil des EGMR

Deutschland braucht Schutzregeln für Whistleblower Es besteht eine große Kluft zwischen der Interpretation der Grundrechte durch die deutschen Fachgerichte bis zum Bundesverfassungsgericht und dem Grundrechtsverständnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg“ kommentiert Otto Jäckel, Vorsitzender der deutschen IALANA das Heinisch-Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs vom 21.07.2011. mehr aus der PM (.pdf)

IALANA Nov 2010 zur neuen NATO-Strategie

Auf dem bevorstehenden Gipfel in Lissabon am 19. – 21. November 2010 werden die Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten eine neue NATO-Strategie beschließen. Unter der Leitung der früheren US-Außenministerin Madeleine Albright hat eine Expertenkommission im Mai 2010 Leitlinien für ein neues strategisches Konzept erarbeitet. Auf der Grundlage dieses Papiers will NATO-Generalsekretär

IALANA und VDW: Besserer Schutz von Whistleblowern ist nötig

IALANA und VDW fordern einen besseren Schutz von Whistleblowern in Deutschland Die Deutsche Sektion der internationalen Juristenvereinigung IALANA und die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW), die u.a. von Prof. Otto Hahn und Prof. Carl Friedrich von Weizsäcker 1959 gegründet wurde, haben zusammen am vergangenen Wochenende in Berlin zum 7. Mal den

IALANA-PM v.23.5.08 zur Anerkennungserklärung der obligatorischen Zuständigkeit

Unter Bezug auf die früheren Stellungnahmen der IALANA zu der Frage von Vorbehalten nach Art. 36 Abs.3 IGH-Statut bei der Anerkennung der obligatorischen Gerichtsbarkeit spricht IALANA von einer „wichtigen, aber bedauerlicherweise teilamputierten Botschaft der Bundesregierung zur Stärkung des Rechts in den internationalen Beziehungen“ PM ialana v. 23.05.08